3.5   Unterweisung von Beschäftigten und sonstige Maßnahmen

(1) Nach § 12 Absatz 1 BetrSichV hat der Arbeitgeber Beschäftigte vor der ersten Verwendung mobiler Arbeitsmittel und danach in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu unterweisen über
  1. vorhandene Gefährdungen bei der Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln einschließlich damit verbundener Gefährdungen durch die Arbeitsumgebung,
  2. erforderliche Schutzmaßnahmen und Verhaltensregelungen und
  3. Maßnahmen bei Betriebsstörungen, Unfällen und zur Ersten Hilfe bei Notfällen.
(2) Die Unterweisung der Beschäftigten muss betriebliche Regeln für die Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln einbeziehen, z. B.
  • Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit,
  • Verhalten bei eingeschränkten Sichtbedingungen,
  • Vorgaben zur Ladungssicherung und Lastverteilung,
  • sicheres Abstellen von mobilen Arbeitsmitteln, z. B. Zuweisung vorgesehener Stellplätze, richtige Handhabung von Feststellbremse, Unterlegkeilen oder Hemmschuhen bei Schienenfahrzeugen,
  • Beachten von Aufenthaltsverboten,
  • Verhalten in Fahrbereichen von Schienenfahrzeugen,
  • Befolgen von Warnzeichen oder Warnsignalen,
  • Sichern mobiler Arbeitsmittel gegen unbefugte Verwendung,
  • Verwenden von Personenrückhalteeinrichtungen in Kraftfahrzeugen, auf Flurförderzeugen und selbst fahrenden Baumaschinen,
  • Beseitigen oder Melden von Mängeln,
  • Verhalten bei Störungen, z. B. bei Unfällen und Pannen.
(3) Nach § 6 Absatz 1 Satz 4 BetrSichV hat der Arbeitgeber darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die mobilen Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden. Hier dienen z. B. folgende Maßnahmen:
  • Feststellen der fachlichen und körperlichen Eignung von Beschäftigten,
  • Anweisung, dass Beschäftigte bei Auftreten von gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die sich auf die Sicherheit auswirken, den Vorgesetzten informieren und erforderlichenfalls die Tätigkeit einstellen.