3.3.1   Maßnahmen gegen Gefährdung durch Anfahren, Überfahren oder Quetschen aufgrund der Fahrbewegungen von mobilen Arbeitsmitteln

Der Arbeitgeber hat Festlegungen zur Reduzierung der Gefährdung von Beschäftigten durch Anfahren, Überfahren oder Quetschen aufgrund der Fahrbewegungen von mobilen Arbeitsmitteln zu treffen, z. B.:
  1. Betriebliche Regeln für die Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln
    Der Arbeitgeber hat betriebliche Regeln für die Verwendung mobiler Arbeitsmittel zu treffen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Solche Festlegungen können z. B. sein:
    • Festlegung von Verkehrsregeln im innerbetrieblichen Verkehr, Einbahnverkehr, Bezugnahme auf allgemeine Verkehrsvorschriften,
    • Festlegung von Höchstgeschwindigkeiten oder Vorfahrtsregelungen und deren Kontrolle,
    • Festlegung zum Freihalten des erforderlichen Raums, der für die Zufahrt und für die vorgesehene Verwendung eines mobilen Arbeitsmittels erforderlich ist, z. B. ausreichender Raum zum Aufnehmen eines Absetzbehälters mit einem Absetzkipperfahrzeug, ausreichender Sicherheitsabstand im Schwenkbereich eines mobilen Hebezeugs auf einer Baustelle,
    • Festlegungen zum Vermeiden von Rückwärtsfahren und soweit erforderlich, zu nicht vermeidbarem Rückwärtsfahren,
    • Verpflichtung zur Verwendung von Rückhaltesystemen,
    • Festlegungen für das manuelle Ziehen und Schieben von Handhubwagen, Transportwagen und rollbaren Einheiten, z. B. schwere Einheiten nicht alleine bewegen, Transportwagen nur schieben und nicht ziehen, vorgesehene Handgriffe benutzen,
    • beim Verwenden von mobilen Steuereinrichtungen: Festlegungen zur Sicherstellung der vorgesehenen Bewegungsrichtung des mobilen Arbeitsmittels, z. B. Beachten der farblichen Richtungskennzeichnungen am mobilen Arbeitsmittel korrespondierend zu den farblichen Kennzeichnungen an der Fernbedienung,
    • bei der Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber: Festlegungen zur Berücksichtigung des Arbeitsablaufs und Koordination, z. B. abgestimmte Einsatzplanung für Tätigkeiten mit mobilen Arbeitsmitteln, Abstimmungsgespräche, Benennung von Ansprechpartnern, Bestimmung eines weisungsberechtigten Koordinators,
    • beim Einsatz von mobilen Arbeitsmitteln außerhalb der eigenen Betriebsstätte, auf Baustellen oder bei Kunden: Einweisung in die spezifischen Umgebungs- oder Arbeitsbedingungen, z. B. Tragfähigkeit des Untergrundes, maximale Durchfahrtshöhe, erforderliche Sicherheitsabstände zu betrieblichen Einrichtungen.
  2. Aufenthaltsverbote
    Der Arbeitgeber hat Festlegungen zu Aufenthaltsverboten in Gefahrenbereichen von mobilen Arbeitsmitteln zu treffen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Solche Festlegungen können z. B. sein:
    • Kennzeichnung von getrennten Transport- und Verkehrswegen,
    • getrennte Benutzung von Transport- und Verkehrswegen sicherstellen und kontrollieren,
    • Aufenthaltsverbote bei der Be- und Entladung von Lkw,
    • Aufenthaltsverbote für Bereiche, in denen Lasten mit Flurförderzeugen aufgenommen oder abgesetzt werden.
  3. Festlegungen für Arbeiten im Verfahr- und Bewegungsbereich mobiler Arbeitsmittel
    Ist die Anwesenheit im Verfahr- und Bewegungsbereich mobiler Arbeitsmittel aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, hat der Arbeitgeber Festlegungen für Arbeiten im Verfahr- und Bewegungsbereich mobiler Arbeitsmittel zu treffen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Solche Festlegungen können z. B. sein:
    • zeitweilige Sperrung von Verkehrswegen oder -flächen, z. B. bei Instandhaltungsarbeiten; Absperrung oder Sicherung durch geeignete Begleit- oder Sicherungsfahrzeuge bei Einsatz von mobilen Arbeitsmitteln auf Verkehrswegen,
    • Postensicherung als ständige Aufsicht, um den Verfahr- und Bewegungsbereich mobiler Arbeitsmittel zu beobachten und rechtzeitig auf Gefährdungen hinzuweisen oder das Eintreten gefährlicher Situationen zu verhindern, z. B. indem ein Signal zum Stoppen der gefährdenden Bewegung gegeben wird oder Personen aus Gefahrenbereichen ferngehalten werden,
    • konkrete Festlegung zur Durchführung von Tätigkeiten im Verfahr- und Bewegungsbereich mobiler Arbeitsmittel, z. B. Verlassen von Fahrzeugen, die im Grenzbereich des fließenden Verkehrs stehen, z. B. bei der Unterbrechung von Mäharbeiten oder Bankettschnitt am Straßenrand, bei Störungen; Aussteigen auf der dem Verkehr abgewendeten Seite; bei der Abfallsammlung in verkehrsreichen Straßen einseitiges Sammeln in Fahrtrichtung rechts; zeitliche Trennung von Fahrbewegungen und anderen Tätigkeiten; Festlegen von zulässigen Arbeitspositionen an mobilen Arbeitsmitteln,
    • Festlegungen zur Verwendung von Warnkleidung für Beschäftigte, die durch mobile Arbeitsmittel gefährdet werden können, z. B. auf dem Vorfeld von Flughäfen, in Containerhäfen, im Gleisbereich, auf Betriebshöfen mit Lkw-Verkehr.
  4. Festlegungen zur Verwendung von Warneinrichtungen
    Der Arbeitgeber hat Festlegungen zur Verwendung von Warneinrichtungen zu treffen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Solche Festlegungen können z. B. sein:
    • Festlegung, wann und wie Warneinrichtungen an mobilen Arbeitsmitteln zu verwenden sind, z. B. Einschalten einer Rundumleuchte während bestimmter Fahrbewegungen, Betätigen einer akustischen Warneinrichtung beim Einfahren in eine Halle, Einschalten der Warnblinkleuchte eines Fahrzeugs bei Entladevorgängen in Betriebsbereichen, Betätigen einer akustischen Warneinrichtung, wenn Personen gefährdet sind; Verbot der missbräuchlichen Verwendung von Warneinrichtungen,
    • Festlegung zur Betätigung ortsfester Warneinrichtungen vor Beginn der gefahrbringenden Bewegung eines mobilen Arbeitsmittels, z. B. vor Fahrbewegungen in Werkstätten, vor dem Ausfahren mobiler Arbeitsmittel aus Hallenbereichen, vor Fahrzeugbewegungen an Laderampen,
    • Festlegungen zum Verhalten von Beschäftigten bei Auslösung von Warneinrichtungen, z. B. Arbeit einstellen; Räumen festgelegter Bereiche.
  5. Festlegungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Sicht
    Wenn mobile Arbeitsmittel auf Sicht geführt werden, hat der Arbeitgeber Festlegungen zu treffen, wie eine ausreichende Sicht des Fahrzeugführers sichergestellt wird. Solche Festlegungen können z. B. sein:
    • Ermittlung und Festlegung der erforderlichen Sichtverhältnisse unter Berücksichtigung von
      • Sichteinschränkungen durch Bauteile des mobilen Arbeitsmittels und Lasten,
      • Erkennbarkeit von Personen im Nahbereich des mobilen Arbeitsmittels,
      • Fahrgeschwindigkeiten,
      • unvermeidlichem Rückwärtsfahren,
      • Anzahl der mobilen Arbeitsmittel,
      • Aufenthalt von Personen im Arbeits- oder Gefahrenbereich des mobilen Arbeitsmittels,
      • Platzverhältnisse,
      • Lichtverhältnisse,
      • Beeinträchtigung durch Witterungsverhältnisse und Verschmutzung,
    • Auswahl von mobilen Arbeitsmitteln mit ausreichenden Sichtverhältnissen für die vorgesehenen Einsatzbereiche,
    • Verwendung von mobilen Arbeitsmitteln ausschließlich bei ausreichenden Sichtverhältnissen oder wenn durch andere Maßnahmen sichergestellt ist, dass Beschäftigte nicht gefährdet werden.
  6. organisatorische Maßnahmen bei eingeschränkter Sicht
    Wenn die beim Führen eines mobilen Arbeitsmittels vorhandenen Sichtverhältnisse nicht ausreichend sind, kann der Arbeitgeber ergänzend zu den in Nummer 3.2.1 genannten technischen Maßnahmen organisatorische Maßnahmen treffen, um Gefährdungen zu vermeiden oder zu reduzieren.
    Dies können z. B. sein:
    • Einsetzen eines Einweisers und Vereinbarung von Handsignalen zum Einweisen von Fahrzeugen,
    • Festlegung zum Einstellen und Verwendung von Spiegeln (am mobilen Arbeitsmittel und ggf. ortsfest), Kamera-Monitor-Systemen, 360-Grad-Kamerasystemen sowie Rangier- und Warneinrichtungen, z. B. zum sicheren Rückwärtsfahren und Rangieren von Lastkraftwagen,
    • Festlegen von Höchstgeschwindigkeiten,
    • Verbesserung der Erkennbarkeit von Beschäftigten durch die Verwendung von Warnkleidung als ergänzende Maßnahme.