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Technische Regeln für Betriebssicherheit

Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen
nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht

TRBS 1122
Stand: 27.05.2010
(GMBl. Nr. 41 vom 16. Juli 2010, S. 859–879)

Fußnote § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
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Vorbemerkung
Diese Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) gibt dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.
Sie wird vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) ermittelt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht.
Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen.
Fußnote Betriebssicherheitsverordnung
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