4.6   Ermittlung von Art und Umfang erforderlicher Prüfungen und der Voraussetzungen der zur Prüfung befähigten Personen, Festlegung des Soll-Zustandes des Arbeitsmittels
(§ 3 Absatz 6 BetrSichV)

(1) Der Sollzustand ist der vom Arbeitgeber festgelegte sichere Zustand des Arbeitsmittels, der sich aus dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ergeben muss. Bei der Festlegung des Sollzustandes sind insbesondere zu berücksichtigen:
  • Rechtsvorschriften und technische Regeln mit Anforderungen an Arbeitsmittel einschl. überwachungsbedürftige Anlagen;
  • Art der mit dem Arbeitsmittel auszuführenden Arbeiten, Funktion des Arbeitsmittels, standardisierte oder vereinbarte Betriebsbedingungen wie Herstellerspezifikationen oder das Schutzkonzept von Anlagen;
  • Informationen zum Arbeitsmittel, insbesondere die Betriebsanleitung des Herstellers;
  • Angaben zu sicherheitsrelevanten Sachverhalten wie
    • erforderliche Sicherheitsabstände und ggf. vorhandene Gefahrenbereiche,
    • erforderliche Mess-, Steuer- und Regelvorrichtungen,
    • Leistungsaufnahme,
    • Schallleistungspegel,
    • zulässige Abnutzungsraten,
    • erforderliche Schutzeinrichtungen wie Lichtschranken, Kontaktleisten oder Schutzgitter,
    • Grenzbedingungen (z. B. Drehzahl, Geschwindigkeiten, Lasten, Bearbeitungszeiträume, Druck, Temperatur),
    • Umgebungsbedingungen wie Klima und Beleuchtung;
  • Betriebsabläufe;
  • Zugangsmöglichkeiten;
  • Erfahrungswerte aus der Prüfung vergleichbarer Arbeitsmittel.
(2) Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf Ermittlung von Art, Umfang und Fristen von Prüfungen nach § 3 Absatz 6 Satz 1 BetrSichV sind in TRBS 1201 und TRBS 1201 Teile 1–5 geregelt. Die Anforderungen an die Voraussetzungen der zur Prüfung befähigten Personen sind in TRBS 1203 geregelt.