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Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe

Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung
Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)

TRBA 001
Stand: November 2007
(GMBl. Nr. 4 vom 14. Februar 2008, S.82-83)

Die technischen Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, einschließlich deren Einstufung wieder.
Sie werden vom
Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)
aufgestellt und von ihm der Entwicklung entsprechend angepasst.
Die Technische Regel für biologische Arbeitsstoffe 001 (TRBA 001) enthält Hinweise zum technischen Regelwerk zur Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung – BioStoffV).
Die TRBA und Beschlüsse werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.
Fußnote (Biostoffverordnung – BioStoffV)
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1   Das technische Regelwerk im Rahmen der Biostoffverordnung

(1) Das technische Regelwerk beinhaltet die vom Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe beschlossenen Regeln nach § 17 Abs. 3 der Biostoffverordnung (BioStoffV).
  • zur Erfüllung der allgemeinen Grundsätze des Arbeitsschutzgesetzes bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen,
  • zur Einstufung von biologischen Arbeitsstoffen und
  • zur Erfüllung der sonstigen Anforderungen, die im Regelfall unter Berücksichtigung der üblichen Betriebsverhältnisse zur Einhaltung der Vorschriften der Biostoffverordnung einschließlich ihrer Anhänge zu stellen sind, sowie Anforderungen zur Vermeidung von Unfällen und Betriebsstörungen.
Das Technische Regelwerk enthält auch Regelungen aus konkreten EG-Vorschriften, auf die in der Verordnung gleitend verwiesen wird und die dadurch in nationales Recht umgesetzt werden.
(2) Das technische Regelwerk besteht aus den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) sowie Beschlüssen des ABAS zu Anforderungen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in besonderen Fällen (Reihe 600), die dem jeweiligen Stand von Wissenschaft, Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene entsprechen. Sie werden vom ABAS aufgestellt, der fortschrittlichen Entwicklung entsprechend angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt (nach § 17 Abs. 4 der BioStoffV) bekannt gegeben.
(3) Der Arbeitgeber hat die für ihn zutreffenden TRBA oder Beschlüsse bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen (§ 10 Abs. 1 BioStoffV).
Er braucht diese nicht zu berücksichtigen, wenn andere, gleichwertige Schutzmaßnahmen getroffen werden. Die Gleichwertigkeit ist in der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung zu begründen und auf Verlangen der zuständigen Behörde im Einzelfall nachzuweisen.
Der Arbeitgeber kann bei Anwendung einer TRBA oder eines Beschlusses davon ausgehen, dass die Bestimmungen der Verordnung in diesen Punkten eingehalten werden.
Fußnote § 17 Abs. 3 der Biostoffverordnung (BioStoffV)
Hinweis zum Querverweis:
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Fußnote § 17 Abs. 4 der BioStoffV
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Fußnote (§ 10 Abs. 1 BioStoffV)
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2   Aufbau des Technischen Regelwerks

Der Aufbau des technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung richtet sich nach Themenschwerpunkten, die sich an der Biostoffverordnung orientieren. Die Eingruppierung der TRBA in dieses System erfolgt durch die Vergabe einer dreistelligen Zahl. Dabei benennt die erste Ziffer den jeweiligen Themenschwerpunkt und die zweite Ziffer einen bestimmten Bereich innerhalb dieses Schwerpunktes; die dritte Ziffer stellt die fortlaufende Nummerierung innerhalb des genannten Bereichs dar.
Die Themenschwerpunkte gliedern sich wie folgt:
001 - 099
Allgemeines, Aufbau und Anwendung
100 - 299
Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
300 - 399
Arbeitsmedizinische Vorsorge
400 - 499
Gefährdungsbeurteilung
500 - 599
Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen
600 - 699
Beschlüsse des ABAS zu Anforderungen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in besonderen Fällen
Fußnote Biostoffverordnung
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3   Übersicht über die gültigen Technischen Regeln (TRBA) und Beschlüsse für Biologische Arbeitsstoffe

Die aktuelle Übersicht über die gültigen TRBA einschließlich der veröffentlichten Änderungen und Ergänzungen und der Beschlüsse wird auf der Homepage der BAuA unter:
„www.baua.de>>Themen von A-Z>>Biologische Arbeitsstoffe>>TRBA“ veröffentlicht.

4   Anwendung von TRBA

4.1   Berücksichtigung der TRBA

(1) Eine TRBA und ein Beschluss sind ab dem ersten Tag des auf ihre Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl.) folgenden Monats zu berücksichtigen. Dies gilt auch für Ergänzungen, Änderungen oder Neufassungen einer bestehenden TRBA oder eines Beschlusses.
(2) Hat der ABAS eine TRBA beschlossen, die fortschrittlich ist und in der Fachwelt noch nicht allgemein anerkannt wird, oder die neue arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse enthält, so legt der ABAS eine angemessene Übergangsfrist fest, bis zu deren Ablauf die Fachwelt erfahrungsgemäß die Regel allgemein übernimmt.
(3) Nummer 4.1 gilt auch für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, mit denen bereits vor Bekanntmachung neuer oder neugefasster TRBA bzw. von Ergänzungen oder Änderungen von TRBA begonnen wurde, soweit die Regelungen den organisatorischen Arbeitsschutz, die Hygiene oder die Arbeitsmedizin betreffen.

4.2   Beachtung von TRBA und Beschlüssen

(1) Bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen,
  • ob diese Tätigkeiten den in der TRBA beschriebenen Vorgaben entsprechen,
  • ob ein gleichwertiges Schutzniveau gewährleistet ist,
  • wie die Vorgaben der TRBA erreicht werden können.
(2) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen sowie die Maßnahmen des organisatorischen und persönlichen Arbeitsschutzes und der Arbeitsmedizinischen Vorsorge entsprechend der TRBA festzulegen.
(3) Für technische Anlagen oder technische Arbeitsmittel, die bereits vor der Bekanntmachung einer neuen, ergänzten, geänderten oder neugefassten TRBA bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen eingesetzt wurden, sind die Schutzmaßnahmen erforderlichenfalls anzupassen:
  1. unverzüglich, wenn dadurch erhebliche Gefahren für Leben oder Gesundheit der Beschäftigten vermieden werden;
  2. nach Ablauf einer angemessenen Frist, wenn dadurch die Sicherheit erheblich erhöht wird (s. auch § 3 Abs. 1 ArbSchG und § 10 Abs. 9 BioStoffV).
Der ABAS kann für eine TRBA festlegen, wann die unter 1. genannten Bedingungen vorliegen bzw. eine Frist nach 2. festsetzen.
Fußnote § 10 Abs. 9 BioStoffV
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5   Anordnungen im Einzelfall

Auf die Befugnisse der zuständigen Behörde, im Einzelfall Anordnungen zu treffen (§ 22 Abs. 3 ArbSchG), wird hingewiesen.