§ 6   Sicherheit und Gesundheit

(3)Es obliegt den Mitgliedstaaten, in ihrem Hoheitsgebiet die Sicherheit und die Gesundheit von Personen, insbesondere von Arbeitnehmern und Verbrauchern, und gegebenenfalls von Haustieren und Sachen, insbesondere in Bezug auf Risiken beim Umgang mit Maschinen, zu gewährleisten.
Der Schutz von Gesundheit und Sicherheit ist eine grundlegende Pflicht und zugleich ein Hoheitsrecht der Mitgliedstaaten. Da durch die Maschinenrichtlinie die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Konstruktion und Bau von Maschinen auf EU-Ebene harmonisiert werden, ergibt sich aus der Verantwortung der Mitgliedstaaten für den Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Menschen im Hinblick auf die mit Maschinen verbundenen Risiken, dass dafür Sorge getragen werden muss, dass die Anforderungen der Maschinenrichtlinie ordnungsgemäß angewandt werden.