§ 93   Marktüberwachung

In Artikel 4 werden die Pflichten der Mitgliedstaaten aufgeführt, um sicherzustellen, dass die Bestimmungen der Maschinenrichtlinie für Maschinen und unvollständige Maschinen vorschriftsgemäß angewendet werden und die in Verkehr gebrachten und in Betrieb genommenen Maschinen sicher sind.
Der Begriff „Maschinen“ in Artikel 4 Absatz 1 wird im weit gefassten Sinne verwendet und bezieht sich auf die Produktkategorien, die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a bis f aufgeführt werden – siehe § 33: Anmerkungen zu Artikel 2 Absatz 1.
Grundregeln für die Marktüberwachung werden in Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Produkten festgelegt.52) Die Verordnung ist ab 1. Januar 2010 unmittelbar anwendbar. Ihre Bestimmungen hinsichtlich der Marktüberwachung ergänzen die der Maschinenrichtlinie; sie sind also anwendbar, wenn die Maschinenrichtlinie keine speziellen Bestimmungen mit gleicher Zielsetzung enthält.53)
Die nachstehenden Anmerkungen beziehen sich sowohl auf die Bestimmungen von Artikel 4 der Maschinenrichtlinie als auch auf die ergänzenden Bestimmungen in Kapitel III der Verordnung. Die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung werden zusammengefasst und es wird in Fußnoten auf die einschlägigen Artikel der Verordnung verwiesen; allerdings sollten die Leser den vollständigen Wortlaut der Verordnung nachschlagen.
Der Begriff „Marktüberwachung“ bezeichnet die Tätigkeiten und Maßnahmen der Behörden, um sicherzustellen, dass für die der Richtlinie unterliegenden Produkte die vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurden, dass sie die anwendbaren grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllen und, bei vollständigen Produkten, dass sie sicher sind.54) Die Marktüberwachung wird durchgeführt, wenn oder nachdem derartige Produkte in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wurden. Es besteht damit also ein Unterschied zwischen der Marktüberwachung und der Konformitätsbewertung, mit der die Konformität der Produkte gewährleistet werden soll, bevor diese in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden sollen.
Fußnote 52)
Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 – ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30.
Fußnote 53)
Siehe Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.
Fußnote 54)
Siehe Artikel 2 Absatz 17 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.