§ 87   Die Begriffsbestimmung der „harmonisierten Norm“

Harmonisierte Normen sind wichtige Werkzeuge zur Anwendung der Maschinenrichtlinie. Ihre Anwendung ist nicht verpflichtend. Wenn jedoch die Fundstellen harmonisierter Normen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, ergibt sich durch die Anwendung ihrer Spezifikationen eine Konformitätsvermutung mit den von ihnen abgedeckten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen – siehe § 110: Anmerkungen zu Artikel 7 Absatz 2.
Darüber hinaus geben harmonisierte Normen einen guten Hinweis auf den Stand der Technik, der bei der Anwendung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen gemäß Anhang I zu berücksichtigen ist – siehe § 162: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 3 in Anhang I.
Obwohl die Begriffsbestimmung der „harmonisierten Normen“ auf die drei europäischen Normenorganisationen (ESOs) verweist, sind in der Praxis nur zwei ESOs, CEN und CENELEC, an der Entwicklung von Normen beteiligt, die die Maschinenrichtlinie unterstützen – siehe § 112: Anmerkungen zu Artikel 7 Absatz 2.
Der Auftrag der Kommission, der in der Definition angesprochen wird, wird im Allgemeinen als Mandat bezeichnet. Am 19. Dezember 2006 erteilte die Kommission das Mandat M/396 an CEN und CENELEC, mit dem die ESOs aufgefordert wurden, den derzeitigen Bestand an harmonisierten Normen für Maschinen vor dem Hintergrund der Richtlinie 2006/42/EG zu überprüfen und die erforderlichen neuen Normen zu entwickeln.26)
Fußnote 26)