§ 78   Die Begriffsbestimmung des „Herstellers“

Die aus der Maschinenrichtlinie erwachsenden Pflichten hinsichtlich der Konformität von Maschinen und unvollständigen Maschinen obliegen dem Hersteller oder seinem Bevollmächtigten. Diese Pflichten sind in Artikel 5 zusammengefasst. Die Begriffsbestimmung des „Herstellers“ in Verbindung mit der nachfolgenden Begriffsbestimmung des „Bevollmächtigten“ legt fest, wer diese Pflichten erfüllen muss.
Der Begriff „Maschine“ in der Begriffsbestimmung des „Herstellers“ wird im weiter gefassten Sinne verwendet, d. h. die Begriffsbestimmung gilt für den Hersteller aller in Artikel 1 Buchstabe a bis f aufgeführten Produkte – siehe § 33: Anmerkungen zu Artikel 2 Absatz 1. Außerdem gilt die Begriffsbestimmung für die Hersteller unvollständiger Maschinen.