§ 72   Neue und gebrauchte Maschinen

Eine Maschine gilt als in Verkehr gebracht, wenn sie erstmals in der EU bereitgestellt wird. Die Maschinenrichtlinie gilt daher für sämtliche neuen Maschinen, die in der EU in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, und zwar unabhängig davon, ob diese Maschinen in der EU oder außerhalb der EU hergestellt werden.
Grundsätzlich findet die Maschinenrichtlinie keine Anwendung auf das Inverkehrbringen gebrauchter Maschinen oder Maschinen aus zweiter Hand. In einigen Mitgliedstaaten unterliegt das Inverkehrbringen gebrauchter Maschinen oder Maschinen aus zweiter Hand besonderen einzelstaatlichen Vorschriften. Ansonsten unterliegen die Inbetriebnahme und die Benutzung von gebrauchten Maschinen für gewerbliche Zwecke den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über die Benutzung von Arbeitsmitteln, mit denen die Bestimmungen der Richtlinie 2009/104/EG umgesetzt werden – siehe § 140: Anmerkungen zu Artikel 15.
Von dieser Grundregel gibt es eine Ausnahme. Die Maschinenrichtlinie findet Anwendung auf gebrauchte Maschinen oder Maschinen aus zweiter Hand, die erstmals für den Vertrieb oder die Benutzung außerhalb der EU in Verkehr gebracht wurden, wenn diese Maschinen in der Folge erstmals in der EU in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden.22) Die für das erstmalige Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme derartiger gebrauchter Maschinen in der EU verantwortliche Person muss, unabhängig davon ob sie der Hersteller der Maschine ist, ein Einführer, Händler oder der Benutzer selbst, alle in Artikel 5 der Richtlinie dargelegten Pflichten erfüllen.
Die Maschinenrichtlinie gilt auch für Maschinen, die auf gebrauchten Maschinen basieren, welche so wesentlich umgebaut oder wieder aufgebaut worden sind, dass sie als neue Maschinen angesehen werden können. Es stellt sich damit die Frage, ab wann ein Umbau einer Maschine als Bau einer neuen Maschine gilt, welche der Maschinenrichtlinie unterliegt. Es ist nicht möglich, präzise Kriterien zu formulieren, mit denen diese Frage in jedem Einzelfall beantwortet wird. Im Zweifel ist es für die Person, die eine derartige wieder aufgebaute Maschine in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt ratsam, mit den zuständigen einzelstaatlichen Behörden Rücksprache zu halten.
Fußnote 22)
Maschinen, die erstmals in Ländern in Verkehr gebracht wurden, welche in der Folge Mitglied der Europäischen Union wurden, gelten als in der EU in Verkehr gebracht.