§ 61   Schachtförderanlagen

Der in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe i formulierte Ausschluss bezieht sich auf Aufzüge für Bergwerksschächte. Schachtförderanlagen sind ebenfalls aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie 95/16/EG über Aufzüge ausgeschlossen. Nach der allgemeinen Auffassung handelte es sich bei derartigen Förderanlagen um besondere Anlagen, deren Merkmale je nach Standort variierten und die auch nur wenige Handelshemmnisse verursachen. Schachtförderanlagen unterliegen daher weiterhin den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften.
Dabei ist zu beachten, dass dieser Ausschluss sich auf Einrichtungen im Bergwerksschacht bezieht. Aufzüge in anderen Teilen eines Bergwerks sind von dem Ausschluss nicht betroffen und können daher entweder der Richtlinie über Aufzüge oder der Maschinenrichtlinie unterliegen – siehe § 90: Anmerkungen zu Artikel 3, und § 151: Anmerkungen zu Artikel 24.