§ 58   Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen sowie Maschinen, die auf solchen Schiffen und/oder in solchen Anlagen installiert sind

Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen wie beispielsweise mobile Bohranlagen und die darauf installierten Maschinen sind gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen, weil sie den Übereinkommen der International Maritime Organisation unterliegen.
Einige der Einrichtungen, die unter diese Ausschlussklausel fallen, können auch der Richtlinie 96/98/EG18) über Schiffsausrüstung in der durch Richtlinie 2002/75/EG geänderten Fassung.19) unterliegen.
Eine mobile Offshore-Anlage ist eine Offshore-Anlage, die nicht ständig oder längerfristig in einem Ölfeld installiert bleiben soll, sondern bestimmt ist, von einem Standort zum anderen bewegt zu werden, unabhängig davon, ob sie über eine Antriebsvorrichtung oder Standbeine für die Aufstellung auf dem Meeresboden verfügt.
Schwimmende Anlagen, die für die Produktion verwendet werden, beispielsweise FPSOs (schwimmende Produktions-, Lager- und Verladeeinrichtungen – die üblicherweise auf Tankerkonstruktionen basieren) und FPPs (schwimmende Produktionsplattformen – die auf halbtauchenden Seefahrzeugen basieren), sowie die auf diesen Anlagen installierten Maschinen sind jedoch nicht aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen.
Maschinen, die für die Installation auf ortsfesten Offshore-Plattformen vorgesehen sind, beispielsweise auf Ölförderanlagen, und Maschinen, die sowohl auf ortsfesten als auch auf mobilen Offshore-Anlagen eingesetzt werden können, unterliegen ebenfalls der Maschinenrichtlinie.
Fußnote 18)
ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25.
Fußnote 19)
ABl. L 254 vom 23.9.2002, S. 1.