§ 49   Einrichtungen für die Verwendung auf Jahrmärkten und/oder in Vergnügungsparks

Einrichtungen, die speziell für die Verwendung auf Jahrmärkten oder in Vergnügungsparks konstruiert und gebaut wurden, sind durch Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen. Konstruktion und Bau derartiger Einrichtungen unterliegen keinen EU-Rechtsvorschriften und können daher einzelstaatlichen Rechtsvorschriften unterworfen sein. Erwähnt werden kann, dass für derartige Einrichtungen zwei europäische Normen existieren.11)
Die Verwendung derartiger Einrichtungen durch Arbeitnehmer (beispielsweise bei Errichtung, Abbau oder Instandhaltung) unterliegt den einzelstaatlichen Bestimmungen für die Umsetzung von Richtlinie 2009/104/EG über die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit – siehe § 140: Anmerkungen zu Artikel 15.
Fußnote 11)
EN 13814:2004 – Fliegende Bauten und Anlagen für Veranstaltungsplätze und Vergnügungsparks – Sicherheit;
EN 13782: 2005 – Fliegende Bauten – Zelte – Sicherheit.