§ 47   Aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommene Produkte

Der in Artikel 1 Absatz 1 beschriebene Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ist in zweierlei Hinsicht eingeschränkt:
  • Bestimmte Produkte, die den Begriffsbestimmungen gemäß Artikel 2 Buchstabe a bis g entsprechen, sind aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausdrücklich ausgenommen. Die Liste der ausdrücklich ausgenommenen Produkte ist in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a bis l beschrieben.
  • Gemäß Artikel 3Spezielle Richtlinien gilt die Maschinenrichtlinie nicht für in Artikel 1 Absatz 1 aufgeführte Produkte im Hinblick auf die Gefährdungen, die durch andere EU-Richtlinien genauer abgedeckt werden. Wenn diese speziellen Richtlinien alle Gefährdungen abdecken, die von den betreffenden Produkten ausgehen, sind diese Produkte vollständig aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen. Wenn die speziellen Richtlinien nur bestimmte Gefährdungen abdecken, die von den betreffenden Produkten ausgehen, fallen diese Produkte hinsichtlich der übrigen Gefährdungen weiterhin in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtliniesiehe § 89 bis § 91: Anmerkungen zu Artikel 3.