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§ 44   Ketten, Seile und Gurte

Ketten, Seile und Gurte gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e werden in Artikel 2 Buchstabe e definiert.
Die Produkte, die mit den Begriffen, „Ketten, Seile und Gurte“ bezeichnet werden, sind Ketten, Seile und Gurte, die für den Einbau in Hebezeugen oder Lastaufnahmemitteln für Hebezwecke konstruiert und gebaut wurden – siehe § 328: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 4.1.1 Buchstabe a. Ketten, Seile oder Gurte, die für andere Verwendungszwecke als für das Heben bestimmt sind, unterliegen als solche nicht der Maschinenrichtlinie. Allerdings unterliegen Ketten, Seile oder Gurte, die vom Hersteller für zwei oder mehr Verwendungszwecke einschließlich Hebezwecken konstruiert, gebaut und spezifiziert wurden, der Richtlinie.
Da Ketten, Seile und Gurte für Hebezwecke zu den Produkten zählen, die durch den Begriff „Maschinen“ im weiter gefassten Sinne bezeichnet werden – siehe § 33: Anmerkungen zu Artikel 2 Absatz 1 –, müssen Hersteller von Ketten, Seilen und Gurten für Hebezwecke sämtliche in Artikel 5 Absatz 1 festgelegten Pflichten erfüllen – siehe § 103: Anmerkungen zu Artikel 5 Absatz 1.
Es ist zu beachten, dass es sich bei den durch die Begriffe „Ketten, Seile und Gurte“ bezeichneten Produkte, um jene Produkte handelt, die vom Hersteller der Ketten, Seile und Gurte in Form von Haspeln, Trommeln, Rollen, Coils oder Bündeln von Ketten, Seilen und Gurten in Verkehr gebracht werden. Sie können vom Hersteller der Ketten, Seile oder Gurte an Händler oder Hersteller von Hebezeugen oder Lastaufnahmemitteln oder aber an Benutzer geliefert werden.
Die in Artikel 5 Absatz 1 festgelegten Pflichten kommen zur Anwendung, wenn die Ketten, Seile oder Gurte erstmals in Verkehr gebracht werden. Der Händler oder Benutzer wird nicht zu einem Hersteller im Sinne der Richtlinie, wenn er diese Teile zum Einbau in Hebezeuge oder Lastaufnahmemittel ablängt. Daher werden die in Artikel 5 Absatz 1 festgelegten Pflichten nicht noch einmal angewendet auf Ketten, Seile oder Gurte, die aus den Produkten abgelängt werden, welche vom Hersteller der Ketten, Seile oder Gurte bereits in Verkehr gebracht wurden. Diese abgelängten Teile gelten als Bauteil der Hebezeuge oder Lastaufnahmemittel, in denen sie verbaut werden.
Händler von Ketten, Seilen und Gurten müssen jedoch dafür Sorge tragen, dass die maßgebliche EG-Konformitätserklärung, die Kennung der Erklärung, in der die Eigenschaften der Ketten, Seile oder Gurte beschrieben werden, und die Betriebsanleitung zusammen mit den abgelängten Ketten, Seilen oder Gurten an die Hersteller der Hebezeuge oder Lastaufnahmemittel oder Benutzer mitgeliefert werden – siehe § 83: Anmerkungen zu Artikel 2 Buchstabe i, und § 357: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 4.3.1.