§ 42   Sicherheitsbauteile

Sicherheitsbauteile gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c werden in Artikel 2 Buchstabe c definiert. Dabei ist zu beachten, dass Sicherheitsbauteile auch durch den Begriff „Maschinen“ im weiteren Sinne bezeichnet werden – siehe § 33: Anmerkungen zu Artikel 2 Absatz 1.
Zahlreiche Maschinenbestandteile sind entscheidend für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Personen. Für den reinen Betrieb erforderliche Bauteile gelten jedoch nicht als Sicherheitsbauteile. Bei Sicherheitsbauteilen handelt es sich um Bauteile, die vom Hersteller der Bauteile für die Montage an Maschinen vorgesehen sind und dort eine Schutzfunktion erfüllen sollen. Gesondert in Verkehr gebrachte Bauteile, die vom Bauteilehersteller für Funktionen vorgesehen sind, die sowohl Sicherheits- als auch Betriebsfunktionen abdecken, oder die vom Bauteilehersteller entweder für Sicherheits- oder für Betriebsfunktionen der Maschine vorgesehen sind, gelten als Sicherheitsbauteile.
Die Ausnahme von Niederspannungsschaltgeräten und -steuergeräten, wie im fünften Aufzählungspunkt in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k angegeben, gilt nicht für elektrische Sicherheitsbauteile – siehe § 68: Anmerkungen zu Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k.
Der letzte Satz der Begriffsbestimmung bezieht sich auf die Liste der Sicherheitsbauteile in Anhang V. Anhang V enthält eine Aufstellung von Kategorien von Sicherheitsbauteilen, die üblicherweise an Maschinen montiert werden. Anhand der Durchsicht der Liste lässt sich die Definition des Begriffs „Sicherheitsbauteil“ leichter nachvollziehen. Allerdings ist dies eine Beispielliste und nicht abschließend. Anders ausgedrückt, sämtliche Bauteile, die der Begriffsbestimmung in Artikel 2 Buchstabe c entsprechen, gelten als Sicherheitsbauteil, das der Maschinenrichtlinie unterliegt, auch wenn es nicht in der Liste in Anhang V ausgeführt ist.
Wenn zukünftig Sicherheitsbauteile erkannt werden, welche nicht in der Liste in Anhang V aufgeführt sind, beispielsweise innovative Sicherheitsbauteile, kann die Kommission einen Beschluss zur Aktualisierung der Liste verabschieden, nachdem der Ausschuss „Maschinen“ entsprechend dem Regelungsverfahren mit Kontrolle konsultiert wurde – siehe § 116: Anmerkungen zu Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a, und § 147: Anmerkungen zu Artikel 22 Absatz 3.
Der zweite Aufzählungspunkt der Begriffsbestimmung in Artikel 2 Buchstabe c bedeutet, dass nur Sicherheitsbauteile, die gesondert in Verkehr gebracht werden, als solche der Maschinenrichtlinie unterliegen. Sicherheitsbauteile, die von einem Maschinenhersteller für den Einbau in seinen eigenen Maschinen produziert werden, unterliegen als solche nicht der Richtlinie, obgleich sie es jedoch ermöglichen müssen, dass die Maschine die einschlägigen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt. Zu beachten ist dabei, dass, wenn ein solcher Hersteller Sicherheitsbauteile als Ersatzteile liefert, zum Ersatz der originalen Sicherheitsbauteile der von ihm in Verkehr gebrachten Maschinen, diese nicht der Maschinenrichtlinie unterliegen – siehe § 48: Anmerkungen zu Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a.
Hinsichtlich des für Sicherheitsbauteile anwendbaren Konformitätsbewertungsverfahrens ist zu beachten, dass bestimmte Sicherheitsbauteile in Anhang IV aufgeführt sind – siehe § 129 und § 130: Anmerkungen zu Artikel 12, und § 388: Anmerkungen zu Anhang IV Nummer 19 bis 23.