ANHANG VI

§ 390   Montageanleitung für eine unvollständige Maschine

ANHANG VI
Montageanleitung für eine unvollständige Maschine
In der Montageanleitung für eine unvollständige Maschine ist anzugeben, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die unvollständige Maschine ordnungsgemäß und ohne Beeinträchtigung der Sicherheit und Gesundheit von Personen mit den anderen Teilen zur vollständigen Maschine zusammengebaut werden kann.
Die Montageanleitung ist in einer Amtssprache der Europäischen Gemeinschaft abzufassen, die vom Hersteller der Maschine, in die die unvollständige Maschine eingebaut werden soll, oder von seinem Bevollmächtigten akzeptiert wird.
Die Bestimmungen in Anhang VI gelten für unvollständige Maschinen gemäß Artikel 1 Buchstabe g und gemäß Definition in Artikel 2 Buchstabe gsiehe § 46: Anmerkungen zu Artikel 2 Buchstabe g.
Die Montageanleitung für unvollständige Maschinen ist vom Hersteller der unvollständigen Maschine oder seinem Bevollmächtigten zu erstellen und an den Hersteller der vollständigen Maschine zu liefern – siehe § 131: Anmerkungen zu Artikel 13. Anschließend ist die Montageanleitung in die technischen Unterlagen der vollständigen Maschine aufzunehmen – siehe § 392: Anmerkungen zu Anhang VII Teil A Nummer 1 Buchstabe a.
In der Montageanleitung müssen sämtliche sicherheitsrelevanten Aspekte der unvollständigen Maschine sowie der Schnittstelle zwischen der unvollständigen Maschine und der vollständigen Maschine behandelt werden, die von demjenigen zu berücksichtigen sind, der die unvollständige Maschine in die vollständige Maschine einbaut.
In der Montageanleitung ist auf die Notwendigkeit hinzuweisen, die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der für unvollständige Maschinen geltenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu ergreifen, welche vom Hersteller der unvollständigen Maschine nicht angewandt und erfüllt oder nur teilweise erfüllt wurden – siehe § 385: Anmerkungen zu Anhang II Teil 1 Abschnitt B.
In einigen Fällen kann der Hersteller der unvollständigen Maschine die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen, die im Zusammenhang mit der Betriebsanleitung gemäß Anhang I stehen, anwenden und erfüllen und dies in seiner Einbauerklärung angeben. So kann beispielsweise der Hersteller eines Motors, der in mobile Maschinen eingebaut werden soll, das Handbuch vorlegen. In anderen Fällen muss die Montageanleitung für unvollständige Maschinen die erforderlichen Informationen zu der unvollständigen Maschine enthalten, anhand derer der Hersteller der vollständigen Maschine in der Lage ist, diejenigen Teile der Betriebsanleitung zu erstellen, die sich auf die unvollständige Maschine beziehen.
Die Montageanleitung richtet sich an den Hersteller der vollständigen Maschine und muss daher von diesem verstanden werden können. Gemäß Anhang VI Absatz 2 muss die Montageanleitung in einer der Amtssprachen der EU abgefasst werden, die vom Hersteller der vollständigen Maschine akzeptiert wird – siehe § 246: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 1.7.1.
Daher kann, wenn der Hersteller der vollständigen Maschine dem Hersteller der unvollständigen Maschine bekannt ist, die Sprache der mit der unvollständigen Maschine mitgelieferten Montageanleitung zwischen den beiden Parteien vereinbart werden, beispielsweise im Kaufvertrag. Liegt keine derartige Vereinbarung vor, ist die Montageanleitung in der EU-Amtssprache bzw. den Amtssprachen des Mitgliedstaats vorzulegen, in dem der Hersteller der vollständigen Maschine ansässig ist, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass dieser Hersteller eine andere Sprache versteht.