§ 387   Schriftbild der CE-Kennzeichnung

ANHANG III
CE-Kennzeichnung
Die CE-Kennzeichnung besteht aus den Buchstaben „CE“ mit folgendem Schriftbild:
Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Kennzeichnung müssen die hier wiedergegebenen Proportionen gewahrt bleiben.
Die Bestandteile der CE-Kennzeichnung müssen annähernd gleich hoch sein; die Mindesthöhe beträgt 5 mm. Bei kleinen Maschinen kann diese Mindesthöhe unterschritten werden.
Die CE-Kennzeichnung ist in unmittelbarer Nähe der Angabe des Herstellers oder seines Bevollmächtigten anzubringen und in der gleichen Technik wie sie auszuführen.
Wenn das Verfahren der umfassenden Qualitätssicherung nach Artikel 12 Absatz 3 Buchstabe c bzw. Artikel 12 Absatz 4 Buchstabe b angewandt wurde, ist der CE-Kennzeichnung die Kennnummer der benannten Stelle anzufügen.
Die Bestimmungen zur CE-Kennzeichnung gemäß Artikel 16 gelten in Verbindung mit den Bestimmungen nach Verordnung (EG) 765/2008 – siehe § 141: Anmerkungen zu Artikel 16. In Anhang III wird das vorgeschriebene Schriftbild der CE-Kennzeichnung festgelegt. Die CE-Kennzeichnung umfasst lediglich die Buchstaben „CE“ in dem in der Abbildung dargestellten Schriftbild – das Rastergitter und die gestrichelten Linien sind in der Abbildung lediglich als Hilfsmittel für die Festlegung der Buchstabenform dargestellt und dürfen in der CE-Kennzeichnung nicht wiedergegeben werden.
Anhang III Absatz 4 zur Anordnung und Anbringungstechnik der CE-Kennzeichnung sind in Verbindung mit den allgemeinen Anforderungen an die Kennzeichnung von Maschinen anzuwenden – siehe § 250: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 1.7.3.
Der letzte Absatz von Anhang III gilt nur für Maschinen, die zu einer der in Anhang IV aufgeführten Kategorien gehören und auf die das Verfahren der umfassenden Qualitätssicherung zur Anwendung kam – siehe § 129, § 130 und § 132: Anmerkungen zu Artikel 12 Absätze 3 und 4. In diesem Fall ist nach der CE-Kennzeichnung die vierstellige Kennnummer der notifizierten Stelle anzugeben, von der das umfassende Qualitätssicherungssystem des Herstellers genehmigt wurde – siehe § 133: Anmerkungen zu Artikel 14. Bei derartigen Maschinen dürfen die CE-Kennzeichnung und die Kennnummer der notifizierten Stelle erst angebracht werden, nachdem dem Hersteller mitgeteilt wurde, dass sein umfassendes Qualitätssicherungssystem von der notifizierten Stelle genehmigt wurde – siehe § 404: Anmerkungen zu Anhang X Nummer 2.3. Diese Kennzeichnungen dürfen nicht mehr angebracht werden, wenn die Genehmigung des umfassenden Qualitätssicherungssystems von der notifizierten Stelle aufgehoben oder zurückgezogen wurde – siehe § 406: Anmerkungen zu Anhang X Nummer 3.
Die Kennnummer der notifizierten Stelle darf auf Maschinen, bei denen das Verfahren der EG-Baumusterprüfung durchlaufen wurde, nicht angegeben werden.