6   Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen, von denen durch das Heben von Personen bedingte Gefährdungen ausgehen

§ 368   Anwendungsbereich von Teil 6

6.   ZUSÄTZLICHE GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZANFORDERUNGEN AN MASCHINEN, VON DENEN DURCH DAS HEBEN VON PERSONEN BEDINGTE GEFÄHRDUNGEN AUSGEHEN
Maschinen, von denen durch das Heben von Personen bedingte Gefährdungen ausgehen, müssen alle in diesem Kapitel genannten relevanten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllen (siehe Allgemeine Grundsätze, Nummer 4).
Anhang I Teil 6 beschreibt grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen, von denen durch das Heben von Personen bedingte Gefährdungen ausgehen. Zu den besonderen Gefährdungssituationen beim Heben von Personen zählen insbesondere das Herabfallen oder unkontrollierte Bewegungen des Lastträgers, der Sturz von Personen vom Lastträger, der Zusammenstoß zwischen dem Lastträger oder Personen in oder auf dem Lastträger und Hindernissen im Umgebungsbereich der Maschine sowie der Zusammenbruch oder das Umstürzen der Maschine zum Heben von Lasten.
Die Risiken beim Heben von Personen sind im Allgemeinen höher als die Risiken beim Heben von Gütern, mit der Folge, dass die Schwere von möglichen Körperschäden bei Defekten der Hebevorrichtungen und den daraus resultierenden Unfällen größer sind, eine größere Gefährdungsexposition besteht, da Personen, die von Maschinen angehoben werden, ständig – beispielsweise durch Abstürzen des Lastträgers – gefährdet sind und die Gefährdungen oder deren Folgen schwerer zu vermeiden sind.
Die Anforderungen in Teil 6 gelten für sämtliche Maschinen, die Arbeitsschritte ausführen, bei denen Personen angehoben werden, egal ob es sich beim Heben der Personen um die Hauptfunktion der Maschine, um eine Nebenfunktion der Maschine oder um eine Funktion eines Teils der Maschine handelt.
Der Begriff „Heben“ umfasst jede Bewegung oder Abfolge von Bewegungen, bei der bzw. denen Hebe- oder Absenkvorgänge (oder beides) ausgeführt werden. Unter dem Heben und Absenken sind Höhenänderungen sowohl in senkrechter Richtung als auch unter einem Neigungswinkel zu verstehen – siehe § 328: Anmerkungen zu Nummer 4.1.1 Buchstabe a.
Die Anforderungen in Teil 6 gelten nicht für Gefährdungen aufgrund der stetigen Beförderung von Personen, beispielsweise auf Fahrtreppen oder Fahrsteigen – siehe § 328: Anmerkungen zu Nummer 4.1.1 Buchstabe a.
Die Anforderungen in Teil 6 gelten für Maschinen im engeren Sinn, für auswechselbare Ausrüstungen für das Heben von Personen, für Sicherheitsbauteile, die aus Gründen der Sicherheit beim Heben von Personen eingebaut werden, für Lastaufnahmemittel oder für Ketten, Seile und Gurte für das Heben von Personen.
Es ist zu beachten, dass sämtliche Anforderungen in Teil 6 auch auf unvollständige Maschinen zum Heben von Personen zur Anwendung kommen können.

§ 369   Festigkeit

6.1   ALLGEMEINES
6.1.1   Festigkeit
Der Lastträger, einschließlich aller Klappen und Luken, muss so konstruiert und gebaut sein, dass er entsprechend der zulässigen Höchstzahl beförderter Personen und entsprechend der maximalen Tragfähigkeit den erforderlichen Platz und die erforderliche Festigkeit aufweist.
Die in den Nummer 4.1.2.4 und 4.1.2.5 festgelegten Betriebskoeffizienten reichen für Maschinen zum Heben von Personen nicht aus; sie müssen in der Regel verdoppelt werden. Für das Heben von Personen oder von Personen und Gütern bestimmte Maschinen müssen über ein Aufhängungs- oder Tragsystem für den Lastträger verfügen, das so konstruiert und gebaut ist, dass ein ausreichendes allgemeines Sicherheitsniveau gewährleistet ist und dem Risiko des Abstürzens des Lastträgers vorgebeugt wird.
Werden Seile oder Ketten zur Aufhängung des Lastträgers verwendet, so sind in der Regel mindestens zwei voneinander unabhängige Seile oder Ketten mit jeweils eigenen Befestigungspunkten erforderlich.
Die Anforderungen in Nummer 6.1.1 ergänzen die allgemeinen Anforderungen in Nummer 1.3.2 zum Bruchrisiko beim Betrieb und die Anforderungen in Nummer 4.1.2.3 zur Festigkeit, die Gefährdungen durch Hebevorgänge kompensieren sollen.
Gemäß Nummer 6.1.1 Absatz 1 muss der Lastträger so konstruiert und gebaut sein, dass sowohl die maximale Tragfähigkeit bei der Beförderung der Lasten als auch die maximal zulässige Personenzahl auf dem Lastträger berücksichtigt werden. Bei der Berechnung der maximalen Tragfähigkeit wird sowohl die maximale Zahl der Personen berücksichtigt, die von der Maschine gehoben werden sollen, als auch ihr Gewicht sowie das Gewicht von Gegenständen oder Materialien, die von der Maschine gehoben werden sollen, beispielsweise Arbeitsausrüstung oder Werkzeuge. Der für die Personen vorhandene Platz muss ausreichen, um die Personen bequem und sicher befördern zu können und ihnen auf Arbeitsbühnen die sichere Ausführung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. In bestimmten Fällen kann der vorhandene Raum begrenzt werden, um eine Überlastung des Lastträgers möglichst zu verhindern.
In der Anforderung in Nummer 6.1.1 Absatz 2 wird berücksichtigt, dass ein Abstürzen oder unkontrollierte Bewegungen des Lastträgers oder der Last beim Heben von Personen fast immer zu schweren bzw. tödlichen Unfällen führen. Daher ist bei der Berechnung der Festigkeit der lasttragenden Bauteile ein höherer Betriebskoeffizient als bei nur für das Heben von Gütern bestimmten Maschinen zu wählen – siehe § 330: Anmerkungen zu Nummer 4.1.1 Buchstabe c.
In Nummer 6.1.1 Absatz 3 wird eine besondere Anforderung für Maschinen mit hängendem Lastträger formuliert. Ziel dieser Anforderung ist, die Gefährdungen durch Abstürzen oder unkontrollierte Aufwärtsbewegung des Lastträgers bei Bruch eines Aufhängungsseils- oder -kabels zu verhindern. In der Regel gilt für derartige Maschinen, dass zwei oder mehr getrennte Aufhängungsseile oder -ketten mit jeweils eigenen Befestigungspunkten zu verwenden sind.
Falls es nicht zweckmäßig ist, zwei Aufhängungsseile bereitzustellen, sind Abweichungen von dieser Grundregel möglich, sofern zumindest ein gleichwertiges Sicherheitsniveau erreicht werden kann. Eine derartige Abweichung liegt beispielsweise dann vor, wenn ein einziges Aufhängungsseil in Verbindung mit einem Sicherheitsseil und einer Sicherheitsvorrichtungen verwendet wird, die bei einer zu hohen Verfahrgeschwindigkeit des Lastträgers automatisch ausgelöst werden. Diese Abweichungen müssen durch die Risikobeurteilung begründet werden und sich nach dem Stand der Technik richten. Technische Lösungen können in den einschlägigen harmonisierten Normen festgelegt werden – siehe § 162: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 3.

§ 370   Belastungsbegrenzung

6.1.2   Belastungsbegrenzung bei nicht durch menschliche Kraft angetriebenen Maschinen
Es gelten die Anforderungen der Nummer 4.2.2 unabhängig von der maximalen Tragfähigkeit und dem Kippmoment, es sei denn, der Hersteller kann den Nachweis erbringen, dass kein Überlastungs- oder Kipprisiko besteht.
Die Anforderung in Nummer 6.1.2 ergänzt die Anforderung in Nummer 4.2.2 zur Belastungsbegrenzung. Für das Heben von Personen bestimmte Maschinen müssen mit den gemäß Nummer 4.2.2 vorgeschriebenen Einrichtungen ausgerüstet werden, die ein Überlasten oder Kippen verhindern sollen; hierunter fallen auch Maschinen mit einer maximalen Tragfähigkeit von weniger als 1000 kg oder einem Kippmoment von weniger als 40 000 Nm.
Es ist zu beachten, dass sich bestimmte durch Überlastung hervorgerufene Risiken durch Belastungsbegrenzungseinrichtungen nicht verhindern lassen, beispielsweise die Überlastung einer Arbeitsbühne beim Arbeiten in einer bestimmten Höhe. Durch diese Einrichtungen kann jedoch verhindert werden, dass ein überlasteter Lastträger aus der Zugangsposition angehoben wird, und zugleich kann dadurch ein Warnsignal für den Bediener ausgelöst und es können gefährliche Bewegungen verhindert werden, wenn der Lastträger überladen ist. Spezifikationen für die Belastungsbegrenzung sind in den harmonisierten Normen für die jeweiligen Maschinenkategorien für das Heben von Personen enthalten.
Nummer 6.1.2 lässt Ausnahmen von der vorgeschriebenen Belastungsbegrenzung zu, wenn der Hersteller nachweisen kann, dass kein Überlastungs- oder Kipprisiko besteht. Dies kann entweder der Fall sein, wenn aus der Risikobewertung hervorgeht, dass keine solchen Gefährdungen auftreten, oder wenn die Gefährdungen auf andere Weise in ausreichendem Maße verringert worden sind. Ausnahmen sind beispielsweise bei Maschinen zulässig, bei denen der Lastträger aufgrund seiner Größe nur begrenzten Platz bietet und der Lastträger und die Hebevorrichtungen so berechnet wurden, dass sie alle Überlastungen aufnehmen können, die bei der begrenzten Größe des Lastträgers auftreten könnten. Die Voraussetzungen für entsprechende Ausnahmen sind in den harmonisierten Normen der betreffenden Maschinenkategorien festgelegt.

§ 371   Stellteile

6.2   STELLTEILE
Sofern in den Sicherheitsanforderungen keine anderen Lösungen vorgeschrieben werden, muss der Lastträger in der Regel so konstruiert und gebaut sein, dass die Personen im Lastträger über Stellteile zur Steuerung der Aufwärts- und Abwärtsbewegung sowie gegebenenfalls anderer Bewegungen des Lastträgers verfügen.
Im Betrieb müssen diese Stellteile Vorrang vor anderen Stellteilen für dieselbe Bewegung haben, NOT-HALT-Geräte ausgenommen.
Die Stellteile für die genannten Bewegungen müssen eine kontinuierliche Betätigung erfordern (selbsttätige Rückstellung), es sei denn, dass der Lastträger selbst vollständig umschlossen ist.
Die Anforderungen in Nummer 6.2 ergänzen die allgemeinen Anforderungen in Nummer 1.2.2 zu Stellteilen sowie die Anforderungen in Nummer 4.1.2.6 und 4.2.1 zur Steuerung von Bewegungen, mit denen Gefährdungen durch Hebevorgänge entgegengewirkt werden soll. Die Anforderungen in Nummer 3.3.1 zu Stellteilen finden auch auf Maschinen zum Heben von Personen Anwendung, von denen aufgrund der Beweglichkeit dieser Maschinen Gefährdungen ausgehen.
Bei der Anforderung in Nummer 6.2 Absatz 1 wird berücksichtigt, dass im Allgemeinen die in oder auf dem Lastträger gehobene Person die Gefahren, denen sie beispielsweise durch Hindernisse im Umgebungsbereich der Maschine ausgesetzt ist, selbst am besten einschätzen kann. Sie muss daher unbedingt in der Lage sein, die Bewegungen des Lastträgers steuern zu können. Ausnahmen von dieser allgemeinen Regel sind beispielsweise dann zulässig, wenn die gehobene Person bzw. Personen auf andere Weise gegen Gefährdungen durch die Bewegung des Lastträgers geschützt sind, zum Beispiel durch einen vollständig umschlossenen Lastträger, oder wenn die Steuerung bestimmter Bewegungen von außerhalb des Lastträgers zur Verringerung der Risiken erforderlich ist.
Die Anforderung in Nummer 6.2 Absatz 2 bedeutet, dass die Stellteile im Lastträger für Auf- und Abwärtsbewegungen Vorrang haben müssen vor den an den Ladestellen oder an anderen Stellen angeordneten Stellteilen für die Auf- und Abwärtsbewegung oder andere Bewegungen des Lastträgers.
Nach Nummer 6.2 Absatz 3 sind für sämtliche Bewegungen des Lastträgers Stellteile mit selbsttätiger Rückstellung erforderlich, und zwar unabhängig davon, ob die Stellteile im Lastträger angebracht sind oder nicht, es sei denn, der Lastträger ist vollständig umschlossen. Unter vollständig umschlossenen Lastträgern sind Lastträger zu verstehen, die rundum mit Wänden, eingebauten Bodenplatten und Decken (ausgenommen Lüftungsöffnungen) sowie Türen über die gesamte Höhe ausgerüstet sind.
Die Verwendung von Stellteilen mit selbsttätiger Rückstellung veranlasst den Bediener dazu, die von ihm gesteuerten Bewegungen zu beobachten, und ermöglicht das sofortige Anhalten der Bewegungen, falls eine Gefährdungssituation auftritt. Gemäß Nummer 1.2.2 ist vor allem dafür Sorge zu tragen, dass Stellteile mit selbsttätiger Rückstellung für Maschinen zum Heben von Personen so angeordnet und gestaltet werden, dass sie nicht in der „Fahrstellung“ blockiert werden können, falls der Lastträger ein Hindernis berührt.

§ 372   Bewegung des Lastträgers

6.3   RISIKEN FÜR IN ODER AUF DEM LASTTRÄGER BEFINDLICHE PERSONEN
6.3.1   Risiken durch Bewegungen des Lastträgers
Maschinen zum Heben von Personen müssen so konstruiert, gebaut oder ausgestattet sein, dass Personen durch die Beschleunigung oder Verzögerung des Lastträgers keinem Risiko ausgesetzt werden.
Bei übermäßigem Beschleunigen oder Verzögern des Lastträgers können die angehobenen Personen das Gleichgewicht verlieren, durch Kontakt mit Teilen des Lastträgers verletzt werden oder gar aus dem Lastträger herausgeschleudert werden. Eine Verletzungsgefahr besteht auch, wenn Sicherheitsvorrichtungen aktiviert werden. Gemäß der Anforderung in Nummer 6.3.1 müssen die Werte der positiven und negativen Beschleunigung durch Konstruktion und Bau der Antriebs-, Kraftübertragungs- und Bremssysteme und der Sicherheitseinrichtungen begrenzt werden. Bei Maschinen, die nicht für Verfahrbewegungen konstruiert sind, wenn sich Personen in oder auf dem Lastträger befinden, gilt die Anforderung nur für Bewegungen des Lastträgers. Bei Maschinen, die für Verfahrbewegungen konstruiert sind, während sich Personen in oder auf dem Lastträger befinden, gilt diese Anforderung sowohl für die Bewegungen des Lastträgers als auch für die Verfahrbewegungen der Maschine selbst.

§ 373   Neigen des Lastträgers

6.3.2   Risiko des Sturzes aus dem Lastträger
Der Lastträger darf sich auch bei Bewegung der Maschine oder des Lastträgers nicht so weit neigen, dass für die beförderten Personen Absturzgefahr besteht. ...
Die Anforderungen in Nummer 6.3.2 ergänzen die Anforderung in Nummer 1.5.15 zum Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko.
Das Neigen des Lastträgers kann als Folge der Position oder der Bewegung der Maschine selbst eintreten oder aber als Folge der Bewegung des Lastträgers in seiner Aufhängung oder auf seiner Tragkonstruktion. Als Beispiele für Gefährdungssituationen, bei denen es zum Neigen kommen kann, sind beispielsweise ein Ungleichgewicht der Hubbetätigung von hängenden Arbeitsbühnen mit mehr als einer Hubvorrichtung oder die übermäßige Neigung fahrbarer Hubarbeitsbühnen aufgrund von Bewegungen der Tragkonstruktion oder aufgrund von inneren Leckagen in Hydraulikanlagen zu nennen.
Nummer 6.3.2 Absatz 1 schließt nicht sämtliche Neigungsbewegungen des Lastträgers aus, allerdings schreibt dieser Absatz vor, dass die Maschine so konstruiert und gebaut werden muss, dass keine Risiken eines Sturzes von Personen in, auf oder aus dem Lastträger entstehen. Die zulässigen Werte richten sich nach der Risikobeurteilung des Herstellers. Die Werte sind in den einschlägigen harmonisierten Normen angegeben.
Lässt sich eine übermäßige Neigung nicht durch konstruktive Maßnahmen zur Integration der Sicherheit verhindern, müssen gegebenenfalls Vorrichtungen eingebaut werden, durch die eine übermäßige Neigung automatisch erkannt und korrigiert wird oder, falls dies nicht möglich ist, die Bewegung des Lastträgers angehalten und der Bediener gewarnt wird, sodass dieser korrigierend eingreifen kann, bevor eine Gefährdungssituation entsteht.

§ 374   Verwendung des Lastträgers als Arbeitsplatz

6.3.2   Risiko des Sturzes aus dem Lastträger (Fortsetzung)
...
Ist der Lastträger als Arbeitsplatz ausgelegt, so muss für seine Stabilität gesorgt werden, und gefährliche Bewegungen müssen verhindert werden.
Falls die in Nummer 1.5.15 vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichen, muss der Lastträger mit einer ausreichenden Zahl von geeigneten Befestigungspunkten für die zulässige Zahl beförderter Personen ausgestattet sein. Die Befestigungspunkte müssen stark genug sein, um die Verwendung von persönlichen Absturzsicherungen zu ermöglichen.
...
Wenn der Lastträger als Arbeitsplatz genutzt werden soll, ist gemäß Nummer 6.3.2 Absatz 2 vorgeschrieben, dass der eigentliche Lastträger, seine Aufhängung oder Tragkonstruktion sowie die Systeme für Antrieb und Steuerung der Lastträgerbewegungen so konstruiert und gebaut werden müssen, dass die betreffenden Arbeiten von den Bedienern, die in oder auf dem Lastträger stehen oder sitzen, sicher ausgeführt werden können. Daher sind weitere relevante Faktoren zu berücksichtigen, wie beispielsweise die Art der Arbeiten, für die die Maschine bestimmungsgemäß verwendet werden soll, die entsprechenden Arbeitshaltungen der Bediener, die Kräfte, die während der Arbeiten auf den Lastträger einwirken können, einschließlich der Windkräfte und manuellen Kräfte, sowie die Art der Geräte oder Werkzeuge, die zur Durchführung der Arbeiten verwendet werden. In der Betriebsanleitung des Herstellers müssen die Grenzwerte der Kräfte angegeben werden, die auf den Lastträger einwirken können, ohne dessen Sicherheit zu gefährden.
Da ein Sturz einer oder mehrerer Personen aus dem Lastträger außerordentlich schwer wiegende Folgen nach sich ziehen kann, ist der Maschinenhersteller nach Nummer 6.3.2 Absatz 3 für den Fall, dass selbst ein noch so geringes Restrisiko eines derartigen Unfalls besteht, verpflichtet, am Lastträger den oder die erforderlichen Anschlagpunkte anzubringen, an denen der bzw. die Bediener ihre persönliche Schutzausrüstung befestigen können, um einen Absturz zu vermeiden. Dabei ist zu beachten, dass das Anbringen eines Anschlagpunkts für die persönliche Schutzausrüstung als zusätzliche Schutzmaßnahme gilt und keinesfalls einen Ersatz für eine umfassende Schutzvorrichtung gegen Absturz aus dem Lastträger darstellt.
Bei der geeigneten persönlichen Schutzausrüstung handelt es sich im Allgemeinen um ein Rückhaltesystem, mit dem der Bediener am Arbeitsplatz gesichert wird und zugleich verhindert wird, dass er aus dem Lastträger herausfallen kann. In den Festigkeits- und Stabilitätsberechnungen des Herstellers müssen die Kräfte berücksichtigt werden, die bei Verwendung der persönlichen Schutzausrüstung auftreten können. Am Lastträger sind geeignete Informations- und Warnhinweise anzubringen – siehe § 245 und § 249: Anmerkungen zu Nummer 1.7.1 und 1.7.2. Außerdem müssen die Benutzer in der Betriebsanleitung des Herstellers über die bestehenden Restrisiken eines Sturzes aus dem Lastträger unterrichtet werden und es ist die Art der persönlichen Schutzausrüstung anzugeben, die bereitzustellen und zu verwenden ist (beispielsweise ein Rückhaltesystem, dessen Seillänge auf die Fläche des Arbeitsplatzes abgestimmt ist). Vor allem muss die Betriebsanleitung einen Warnhinweis enthalten, in dem vor der Verwendung eines Auffangsystems gewarnt wird, wenn der Anschlagpunkt nicht für ein derartiges System ausgelegt ist und wenn der Sturz des Bedieners vom Lastträger dazu führen kann, dass die Maschine instabil wird – siehe § 267: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstaben l und m.

§ 375   Türen am Lastträger

6.3.2   Risiko des Sturzes aus dem Lastträger (Fortsetzung)
...
Ist eine Bodenklappe, eine Dachluke oder eine seitliche Tür vorhanden, so muss diese so konstruiert und gebaut sein, dass sie gegen unbeabsichtigtes Öffnen gesichert ist und sich nur in eine Richtung öffnet, die jedes Risiko eines Absturzes verhindert, wenn sie sich unerwartet öffnet.
Durch die Anforderung in Nummer 6.3.2 Absatz 4 soll das Risiko eines Sturzes aus dem Lastträger durch die Ein- und Ausstiegs- bzw. Fluchtöffnungen vermindert werden. Ein unbeabsichtigtes Öffnen muss durch die Gestaltung der Türen und Bodenklappen oder Dachluken sowie durch Anordnung und Gestaltung der Öffnungsvorrichtungen verhindert werden. Die Türgriffe müssen beispielsweise so angeordnet und konstruiert sein, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen durch den Kontakt mit Körperteilen ausgeschlossen ist. Außerdem ist darauf zu achten, dass die Türen und Bodenklappen bzw. Dachluken nicht ohne Weiteres in offener Stellung blockiert werden können.
Damit die Anforderung in Nummer 6.3.2 erfüllt ist, müssen die Seitentüren in der Regel so gestaltet sein, dass sie sich nach innen in den Lastträger öffnen – sie dürfen sich also nicht durch eine Bewegung nach außen oder unter ihrem eigenen Gewicht öffnen. Bodenklappen oder Dachluken im Lastträger müssen sich im Allgemeinen nach oben öffnen. Ausnahmen von diesen allgemeinen Regeln können jedoch gegebenenfalls bei Arbeitsbühnen erforderlich werden, die von der Feuerwehr benutzt werden, da sie andernfalls die Bewegungsfreiheit einschränken und damit bei lebensrettenden Maßnahmen hinderlich sein können.
Die Anforderung in Nummer 6.3.2 Absatz 4 entfällt bei Türen oder Toren für den Zugang zu Ladestellen und für das Be- und Entladen an Ladestellen von Maschinen, die feste Ladestellen anfahren. Diese Türen müssen jedoch mit Verriegelungen und Zuhaltungen ausgerüstet sein – siehe § 378: Anmerkungen zu Nummer 6.4.1.

§ 376   Schutzdach

6.3.3   Risiken durch auf den Lastträger herabfallende Gegenstände
Besteht ein Risiko, dass Gegenstände auf den Lastträger herabfallen und Personen gefährden können, so muss der Lastträger mit einem Schutzdach ausgerüstet sein.
Die Anforderung in Nummer 6.3.3 gilt für Maschinen, bei deren bestimmungsgemäßer Verwendung das Risiko besteht, dass Gegenstände wie beispielsweise Steine oder Schutt herabfallen. In diesem Fall müssen Schutzdach, Lastträger und die Maschine selbst eine ausreichende Festigkeit und Standsicherheit aufweisen, um die durch derartige herabfallende Gegenstände einwirkenden Kräfte aufnehmen zu können.
Wenn es aufgrund der bestimmungsgemäßen Verwendung der Maschine jedoch nicht zweckmäßig ist, den Lastträger mit einem Schutzdach zu versehen, beispielsweise bei Arbeitsbühnen, die den Zugang zu Bereichen oberhalb des Lastträgers ermöglichen sollen, muss die Betriebsanleitung des Herstellers Warnhinweise darauf enthalten, dass die Maschine nicht verwendet werden darf, wenn ein Risiko herabfallender Gegenstände besteht – siehe § 263: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstaben g und h.

§ 377   Maschinen zum Heben von Personen, die feste Haltestellen anfahren

6.4   MASCHINEN, DIE FESTE HALTESTELLEN ANFAHREN
Die Anforderungen in Nummer 6.4 ergänzen die Anforderungen in Nummer 4.1.2.8 für Maschinen zum Heben von Lasten, die feste Ladestellen anfahren.
Die Anforderungen in Nummer 6.4 gelten für Maschinen wie beispielsweise Baustellenaufzüge nur für Personen oder für Personen und Güter, für mit Maschinen wie Turmdrehkrane oder Windgeneratoren verbundene Aufzüge, die für den Zugang zu Arbeitsplätzen bestimmt sind, für Aufzüge für den Wohnbereich, für Plattformaufzüge und für Treppenlifte für Personen mit eingeschränkter Mobilität.

§ 378   Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen

6.4.1   Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen
Der Lastträger muss so konstruiert und gebaut sein, dass Risiken durch ein Anstoßen von Personen und/oder Gegenständen in oder auf dem Lastträger an feste oder bewegliche Teile verhindert werden. Wenn es zur Erfüllung dieser Anforderung erforderlich ist, muss der Lastträger selbst vollständig umschlossen sein und über Türen mit einer Verriegelungseinrichtung verfügen, die gefährliche Bewegungen des Lastträgers nur dann zulässt, wenn die Türen geschlossen sind. Wenn das Risiko eines Absturzes aus dem oder vom Lastträger besteht, müssen die Türen geschlossen bleiben, wenn der Lastträger zwischen den Haltestellen anhält.
Die Maschine muss so konstruiert, gebaut und erforderlichenfalls mit entsprechenden Vorrichtungen ausgestattet sein, dass unkontrollierte Aufwärts- oder Abwärtsbewegungen des Lastträgers ausgeschlossen sind. Diese Vorrichtungen müssen in der Lage sein, den Lastträger zum Stillstand zu bringen, wenn er sich mit seiner maximalen Traglast und mit der absehbaren Höchstgeschwindigkeit bewegt. Der Anhaltevorgang darf ungeachtet der Belastungsbedingungen keine für die beförderten Personen gesundheitsschädliche Verzögerung verursachen.
Der erste Satz in Nummer 6.4.1 bedeutet, dass in allen Fällen die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen, um Risiken zu verhindern, die beim Kontakt von Personen und/oder Gegenständen in oder auf dem Lastträger mit festen oder beweglichen Teilen entstehen können. Der zweite Satz in Nummer 6.4.1 bezieht sich auf Fälle, in denen dieses Ziel nur erreicht werden kann, wenn der Lastträger (oder der Fahrkorb) vollständig umschlossen ist. Ein vollständiges Umschließen ist beispielsweise bei Maschinen mit schnell fahrendem Lastträger erforderlich, unter anderem bei bestimmten Baustellenaufzügen. Bei diesen Maschinen müssen die Türen mit Verriegelungen versehen sein, damit Bewegungen des Lastträgers verhindert werden, bis die Türen geschlossen sind. Falls die Gefahr eines Sturzes aus dem Lastträger besteht, wenn dieser zwischen Haltestellen stehen bleibt, müssen diese Verriegelungen mit Zuhaltungen kombiniert sein, die ein Öffnen der Türen verhindern, bis der Lastträger eine Haltestelle erreicht hat.
Die Maschinenrichtlinie gilt allerdings auch für Aufzüge mit einer Fahrgeschwindigkeit von nicht mehr als 0,15 m/s – siehe § 151: Anmerkungen zu Artikel 24. Bei derartigen langsam fahrenden Aufzügen lassen sich die Risiken, die durch den Kontakt von im oder auf dem Lastträger befindlichen Personen und/oder Gegenständen mit feststehenden oder beweglichen Teilen entstehen, möglicherweise durch eine Kombination anderweitiger Maßnahmen hinreichend vermindern, beispielsweise durch Stellteile mit selbsttätiger Rückstellung für die Steuerung der Lastträgerbewegungen sowie durch ein teilweises Umschließen des Lastträgers.
Gegenstand von Nummer 6.4.1 Absatz 2 ist das Risiko unkontrollierter Bewegungen des Lastträgers, entweder in Form von Abwärtsbewegungen unter dem Gewicht des Lastträgers und der Last oder in Form von Aufwärtsbewegungen unter der Wirkung des Gegengewichts. Soweit zur Vermeidung dieser Risiken erforderlich, muss der Aufzug mit Vorrichtungen ausgerüstet werden, die derartige unkontrollierte Bewegungen erkennen und den Lastträger sicher anhalten, sobald derartige Bewegungen erkannt werden.

§ 379   Befehlseinrichtungen an den Haltestellen

6.4.2   Befehlseinrichtungen an den Haltestellen
Die Befehlseinrichtungen an den Haltestellen – ausgenommen die für die Verwendung in Notfällen bestimmten Befehlseinrichtungen – dürfen keine Bewegung des Lastträgers einleiten, wenn
  • die Stellteile im Lastträger zu diesem Zeitpunkt gerade betätigt werden,
  • sich der Lastträger nicht an einer Haltestelle befindet.
Durch die Anforderung in Nummer 6.4.2 soll sichergestellt werden, dass, wenn eine Person in oder auf dem Lastträger eine Bewegung des Lastträgers in Gang gesetzt hat, keine andere Person an einer Haltestelle die Bewegung des Lastträgers mithilfe der „Anforderungsschaltung“ steuern kann, bis die Person auf dem Lastträger an der gewünschten Haltestelle angekommen ist. Die Anforderungsschaltung darf die Steuerung also auch dann nicht übernehmen können, wenn zwischen den Haltestellen ein Stellteil mit selbsttätiger Rückstellung losgelassen wurde oder eine Sicherheitsvorrichtung aktiviert wurde.
Andererseits müssen geeignete Vorrichtungen vorhanden sein, mit denen der Lastträger bei Notfällen sicher bis zu einer Haltestelle gefahren werden kann.

§ 380   Zugang zum Lastträger

6.4.3   Zugang zum Lastträger
Die trennenden Schutzeinrichtungen an den Haltestellen und auf dem Lastträger müssen so konstruiert und gebaut sein, dass unter Berücksichtigung der absehbaren Bandbreite der zu befördernden Güter und Personen ein sicherer Übergang vom und zum Lastträger gewährleistet ist.
Die Anforderung in Nummer 6.4.3 ergänzt die Anforderung in Nummer 1.5.15 zum Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko und die Anforderung in Nummer 4.1.2.8.2 zum Zugang zum Lastträger von Maschinen zum Heben von Lasten, die feste Ladestellen anfahren. Die trennenden Schutzeinrichtungen oder Türen am Lastträger und an den Haltestellen sind entsprechend der bestimmungsgemäßen Verwendung der Maschine zu konstruieren, beispielsweise für die Verwendung durch Personen, die Güter tragen oder handhaben, oder für die Verwendung durch Kinder, Personen mit eingeschränkter Mobilität oder Rollstuhlfahrer.
Etwaige Spalte zwischen dem Lastträger und der Haltestelle müssen ausreichend verringert, überbrückt oder geschützt werden, um Risiken für die Personen zu vermeiden, die den Lastträger betreten oder verlassen.

§ 381   Kennzeichnungen am Lastträger

6.5   KENNZEICHNUNG
Auf dem Lastträger müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit erforderlichen Angaben angebracht sein; hierzu gehört unter anderem
  • die zulässige Zahl beförderter Personen,
  • die maximale Tragfähigkeit.
Die Anforderung in Nummer 6.5 ergänzt die Anforderungen in Nummer 1.2.2 zur Kennzeichnung von Stellteilen, Nummer 1.7.1.1 zu Informationen und Informationseinrichtungen, Nummer 1.7.3 zur Kennzeichnung von Maschinen und in den ersten beiden Absätzen von Nummer 4.3.3 zu Informationen und zur Kennzeichnung von Maschinen zum Heben von Lasten.
Nummer 6.5 bezieht sich auf Informationen, die der Person bzw. den Personen in oder auf dem Lastträger der Maschine ständig und auf einfache Weise zugänglich sein müssen, damit eine sichere Benutzung der Maschine gewährleistet ist.
Die maximale Tragfähigkeit ist am Lastträger (sowie gemäß den Forderungen in Nummer 4.3.3 an der Maschine) durch entsprechende Kennzeichnung anzugeben. Die maximal zulässige Personenzahl im oder auf dem Lastträger ist ebenfalls durch entsprechende Kennzeichnung auf dem Lastträger anzugeben.
Zu weiteren erforderlichen Informationen, die am Lastträger durch entsprechende Kennzeichnung anzugeben sind, zählen erforderliche Notfallmaßnahmen sowie die richtige Benutzung der Notfallkommunikationseinrichtungen.