§ 362   Zusätzliche Anforderungen an Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind

5.   ZUSÄTZLICHE GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZANFORDERUNGEN AN MASCHINEN, DIE ZUM EINSATZ UNTER TAGE BESTIMMT SIND
Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind, müssen alle in diesem Kapitel genannten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllen (siehe Allgemeine Grundsätze, Nummer 4).
In Anhang I Teil 5 werden zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Maschinen festgelegt, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind. Diese gelten für die betreffenden Maschinen zusätzlich zu den entsprechenden Anforderungen in Anhang I Teil 1 sowie gegebenenfalls zusätzlich zu den Anforderungen in den übrigen Teilen von Anhang Isiehe § 163: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 4.
Der eingeschränkte Anwendungsbereich des Begriffs „Einsatz unter Tage“ wurde im Protokoll der Tagung des Rates vom 20. Juni 1991 angegeben, als diese Anforderung erstmals in die Maschinenrichtlinie eingeführt wurde:
„Arbeiten in Tiefgaragen, unterirdischen Ladenpassagen, Kellern, Pilzzuchtanlagen und an ähnlichen Orten gelten nicht als Arbeiten unter Tage.“
Die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Teil 5 gelten also für Maschinen für den Einsatz in Bergwerken und in Steinbrüchen unter Tage, nicht aber für den Einsatz in unterirdischen Gebäudeteilen.
Dabei ist zu beachten, dass bestimmte Maschinenkategorien für den Einsatz unter Tage in der Liste in Anhang IV (Nummern 12.1 und 12.2) der Maschinenkategorien aufgeführt sind, auf die eines der Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 Absatz 3 und 4 zur Anwendung kommt.