5   Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind

§ 362   Zusätzliche Anforderungen an Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind

5.   ZUSÄTZLICHE GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZANFORDERUNGEN AN MASCHINEN, DIE ZUM EINSATZ UNTER TAGE BESTIMMT SIND
Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind, müssen alle in diesem Kapitel genannten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllen (siehe Allgemeine Grundsätze, Nummer 4).
In Anhang I Teil 5 werden zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Maschinen festgelegt, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind. Diese gelten für die betreffenden Maschinen zusätzlich zu den entsprechenden Anforderungen in Anhang I Teil 1 sowie gegebenenfalls zusätzlich zu den Anforderungen in den übrigen Teilen von Anhang Isiehe § 163: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 4.
Der eingeschränkte Anwendungsbereich des Begriffs „Einsatz unter Tage“ wurde im Protokoll der Tagung des Rates vom 20. Juni 1991 angegeben, als diese Anforderung erstmals in die Maschinenrichtlinie eingeführt wurde:
„Arbeiten in Tiefgaragen, unterirdischen Ladenpassagen, Kellern, Pilzzuchtanlagen und an ähnlichen Orten gelten nicht als Arbeiten unter Tage.“
Die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Teil 5 gelten also für Maschinen für den Einsatz in Bergwerken und in Steinbrüchen unter Tage, nicht aber für den Einsatz in unterirdischen Gebäudeteilen.
Dabei ist zu beachten, dass bestimmte Maschinenkategorien für den Einsatz unter Tage in der Liste in Anhang IV (Nummern 12.1 und 12.2) der Maschinenkategorien aufgeführt sind, auf die eines der Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 Absatz 3 und 4 zur Anwendung kommt.

§ 363   Schreitausbau

5.1.   RISIKEN DURCH MANGELNDE STANDSICHERHEIT
Ein Schreitausbau muss so konstruiert und gebaut sein, dass beim Schreitvorgang eine entsprechende Ausrichtung möglich ist und ein Umkippen vor und während der Druckbeaufschlagung sowie nach der Druckminderung unmöglich ist. Der Ausbau muss Verankerungen für die Kopfplatten der hydraulischen Einzelstempel besitzen.
5.2.   BEWEGUNGSFREIHEIT
Ein Schreitausbau muss so konstruiert sein, dass sich Personen ungehindert bewegen können.
Die Anforderungen in Nummer 5.1 und 5.2 beziehen sich auf einen selbst verfahrenden hydraulischen Schreitausbau, der zum Abstützen der Decke des Strebs dient. Die Anforderungen in Nummer 5.1 ergänzen die allgemeine Anforderung im Zusammenhang mit der Stabilität in Nummer 1.3.1.
Spezifikationen für den Schreitausbau sind in den Normen der Reihe EN 1804 enthalten.

§ 364   Stellteile

5.3.   STELLTEILE
Stellteile zum Beschleunigen und Bremsen schienengeführter Maschinen müssen mit der Hand betätigt werden. Zustimmungsschalter können dagegen mit dem Fuß betätigt werden.
Die Stellteile eines Schreitausbaus müssen so konstruiert und angeordnet sein, dass das Bedienungspersonal beim Schreitvorgang durch ein feststehendes Ausbauelement geschützt ist. Die Stellteile müssen gegen unbeabsichtigtes Betätigen gesichert sein.
Die Anforderungen Nummer 5.3 Absatz 1 beziehen sich auf Stellteile für schienengeführte Maschinen, die für den Einsatz in Bergwerken unter Tage bestimmt sind. Sie ergänzen die allgemeinen Anforderungen an Stellteile gemäß Nummer 1.2.2 und die Anforderungen an Stellteile für mobile Maschinen gemäß Nummer 3.3.1.
Die Anforderungen in Absatz 2 beziehen sich auf die Konstruktion und Anordnung von Stellteilen für den Schreitausbau.

§ 365   Steuerung von Fahrbewegungen

5.4.   ANHALTEN DER FAHRBEWEGUNG
Für den Einsatz unter Tage bestimmte selbstfahrende schienengeführte Maschinen müssen mit einem Zustimmungsschalter ausgestattet sein, der so auf den Steuerkreis für die Fahrbewegung der Maschine einwirkt, dass die Fahrbewegung angehalten wird, wenn der Fahrer die Fahrbewegung nicht mehr steuern kann.
Die Anforderung in Nummer 5.4 ergänzt die Anforderung an die Steuerung von Fahrbewegungen, die in Nummer 3.3.2 Absatz 1 festgelegt ist.
Für selbstfahrende schienengeführte Maschinen, die für den Einsatz in Bergwerken und Steinbrüchen unter Tage bestimmt sind, muss ein Zustimmungsschalter eingebaut werden, damit nicht nur gewährleistet ist, dass der Fahrer sich am Fahrerplatz befindet, sondern auch, dass er bzw. sie die Fahrbewegung selbst steuert.

§ 366   Brandrisiko bei Maschinen für den Einsatz unter Tage

5.5.   BRAND
Die Anforderung der Nummer 3.5.2 zweiter Gedankenstrich gilt zwingend für Maschinen mit leicht entflammbaren Teilen.
Das Bremssystem der für den Einsatz unter Tage bestimmten Maschinen muss so konstruiert und gebaut sein, dass es keine Funken erzeugen oder Brände verursachen kann.
Für Maschinen mit Verbrennungsmotoren, die für den Einsatz unter Tage bestimmt sind, sind nur Motoren zulässig, die mit einem Kraftstoff mit niedrigem Dampfdruck arbeiten und bei denen sich keine elektrischen Funken bilden können.
Die Anforderung in Nummer 5.5 Absatz 1 ergänzt die Anforderungen an Feuerlöscheinrichtungen in Nummer 3.5.2. Da ein Brand beim Einsatz unter Tage tendenziell besonders gravierende Folgen nach sich zieht, ist der Einbau eines integrierten Feuerlöschsystems eine ausdrückliche Anforderung für Maschinen, die für den Einsatz unter Tage bestimmt sind und leicht entflammbare Teile enthalten.
Die Anforderungen in Nummer 5.5 Absatz 2 und 3 ergänzen die allgemeine Anforderung hinsichtlich des Brandrisikos gemäß Nummer 1.5.6. Damit soll verhindert werden, dass das Bremssystem oder der Motor der für den Einsatz in Bergwerken unter Tage bestimmten Maschine ein Feuer entfacht oder ein solches verbreitet.
Es ist zu beachten, dass Verbrennungsmotoren, die in potenziell explosionsgefährdeten Atmosphären eingesetzt werden sollen, der ATEX-Richtlinie 94/9/EG unterliegen – siehe § 91: Anmerkungen zu Artikel 3, und § 228: Anmerkungen zu Nummer 1.5.7.

§ 367   Emissionen von Abgasen

5.6.   EMISSION VON ABGASEN
Emissionen von Abgasen aus Verbrennungsmotoren dürfen nicht nach oben abgeleitet werden.
Der Hauptgrund für die Anforderung in Nummer 5.6 hinsichtlich der Ableitung von Abgasen aus Verbrennungsmotoren, die in Maschinen für den Einsatz unter Tage eingebaut werden, besteht darin, Wärmebelastungen der Decke des Bergwerks oder des Steinbruchs zu verhindern.