§ 361   Betriebsanleitung für Maschinen zum Heben von Lasten

4.4.2   Maschinen zum Heben von Lasten
Jeder Maschine zum Heben von Lasten muss eine Betriebsanleitung beiliegen, die folgende Angaben enthält:
a)
technische Kenndaten der Maschine, insbesondere Folgendes:
  • maximale Tragfähigkeit und gegebenenfalls eine Wiedergabe des in Nummer 4.3.3 Absatz 2 genannten Tragfähigkeitsschilds oder der dort genannten Tragfähigkeits­tabelle,
  • Belastung an den Auflagern oder Verankerungen und gegebenenfalls Kenndaten der Laufbahnen,
  • gegebenenfalls Angaben über Ballastmassen und die Mittel zu ihrer Anbringung;
b)
Inhalt des Wartungsheftes, falls ein solches nicht mitgeliefert wird;
c)
Benutzungshinweise, insbesondere Ratschläge, wie das Bedienungs­personal mangelnde Direktsicht auf die Last ausgleichen kann;
d)
gegebenenfalls einen Prüfbericht, in dem die vom Hersteller oder seinem Bevollmächtigten oder für diese durchgeführten statischen und dynamischen Prüfungen im Einzelnen beschrieben sind;
e)
notwendige Angaben für die Durchführung der in Nummer 4.1.3 genannten Maßnahmen vor der erstmaligen Inbetriebnahme von Maschinen, die nicht beim Hersteller einsatzfertig montiert werden.
Die Anforderung in Nummer 4.4.2 gilt für Maschinen zum Heben von Lasten im engeren Sinn sowie für auswechselbare Ausrüstungen zum Heben von Lasten.
Im ersten Aufzählungspunkt in Nummer 4.4.2 Buchstabe a wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Benutzer und der Bediener unbedingt über die maximale Tragfähigkeit der Maschine unterrichtet werden müssen.
Der zweite und dritte Aufzählungspunkt von Nummer 4.4.2 Buchstabe a beziehen sich auf die Montage von Maschinen zum Heben von Lasten, um deren Standsicherheit zu gewährleisten. Diese Anforderungen ergänzen die allgemeinen Anforderungen an die Betriebsanleitung hinsichtlich Montage und Standsicherheit gemäß Anhang I Nummer 1.7.4.2 Buchstabe i und o.
Nummer 4.4.2 Buchstabe b bezieht sich auf das Wartungsheft. Der Hersteller ist nicht zur Mitlieferung eines derartigen Wartungsheftes verpflichtet. Die Lieferung eines Wartungsheftes, in dem die vorbeugenden Wartungsarbeiten, die vom Benutzer durchgeführt werden müssen, und die Wartungsintervalle angegeben sind, ist jedoch als praktische Möglichkeit für die Vorlage der nach Anhang I Nummer 1.7.4.2 Buchstabe r vorgeschriebenen Wartungsanleitung zu empfehlen.
Selbst wenn der Hersteller der Maschine zum Heben von Lasten kein Wartungsheft mitliefert, ist er nach Nummer 4.4.2 Buchstabe b verpflichtet, Auskunft zu dessen Inhalt zu geben. In harmonisierten Normen kann eine standardisierte Form für den Inhalt des Wartungsheftes für bestimmte Maschinengattungen festgelegt werden, die die Verwendung des Wartungsheftes durch die Benutzer sowie durch Kontroll- und Wartungsmitarbeiter erleichtern soll.
Nummer 4.4.2 Buchstabe c trägt dem Umstand Rechnung, dass der Bediener die Lasten unter bestimmten Betriebsbedingungen möglicherweise nur unzureichend einsehen kann, beispielsweise aufgrund von Hindernissen im Arbeitsbereich, obwohl der Hersteller entsprechende Maßnahmen zur Erfüllung der Anforderungen in Nummer 4.1.2.7 Absatz 1 unternommen hat. Der Hersteller muss daher den Benutzern entsprechende Anleitungen für die Maßnahmen an die Hand geben, mit denen die mangelnde Einsehbarkeit ausgeglichen werden kann.
Nummer 4.4.2 Buchstabe d und e beziehen sich auf die Maßnahmen, die der Hersteller zur Kontrolle der Zwecktauglichkeit von Maschinen zum Heben von Lasten gemäß Anhang I Nummer 4.1.3 ergreifen muss.
Buchstabe d bezieht sich auf die statischen und dynamischen Prüfungen, die in Nummer 4.1.3 Absatz 2 aufgeführt sind. Die entsprechenden Prüfberichte sind der Betriebsanleitung beizufügen. Damit erhält der Benutzer den Nachweis, dass die erforderlichen Prüfungen vom Hersteller bzw. in dessen Namen durchgeführt worden sind.
Buchstabe e ist von Bedeutung, wenn eine Maschine nicht beim Hersteller montiert wird und ihre Zwecktauglichkeit daher vom Hersteller oder in dessen Namen am Ort der Verwendung kontrolliert werden muss – siehe Anmerkungen zu Nummer 4.1.3. In diesem Fall muss die Anleitung für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen in der Betriebsanleitung des Herstellers enthalten sein, sodass die erforderlichen Maßnahmen am Ort der Verwendung durchgeführt werden können. Dabei ist zu beachten, dass diese Anforderung nicht bedeutet, dass die Pflicht des Herstellers, wonach die Zwecktauglichkeit der Maschine vor deren erstmaliger Inbetriebnahme zu überprüfen ist, auf den Benutzer übergehen kann.