§ 350   Überprüfung der Zwecktauglichkeit

4.1.3   Zwecktauglichkeit
Wenn Maschinen zum Heben von Lasten oder Lastaufnahmemittel in Verkehr gebracht oder erstmals in Betrieb genommen werden, muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter durch das Ergreifen geeigneter Maßnahmen oder durch bereits getroffene Maßnahmen dafür sorgen, dass die betriebsbereiten Maschinen oder Lastaufnahmemittel ihre vorgesehenen Funktionen sicher erfüllen können, und zwar unabhängig davon, ob sie hand- oder kraftbetrieben sind.
Die in Nummer 4.1.2.3 genannten statischen und dynamischen Prüfungen müssen an allen Maschinen zum Heben von Lasten durchgeführt werden, die für die Inbetriebnahme bereit sind.
Kann die Montage der Maschine nicht beim Hersteller oder seinem Bevollmächtigten erfolgen, so müssen am Ort der Verwendung geeignete Maßnahmen getroffen werden. Ansonsten können die Maßnahmen entweder beim Hersteller oder am Ort der Verwendung getroffen werden.
Die Anforderung in Nummer 4.1.3 Absatz 1 gilt für Maschinen zum Heben von Lasten im engeren Sinne, für auswechselbare Ausrüstungen zum Heben von Lasten und für Lastaufnahmemittel.
Ziel dieser Anforderung ist, die intakte Beschaffenheit und einwandfreie Funktion (hier als „Zwecktauglichkeit“ bezeichnet) aller Maschinen zum Heben von Lasten, auswechselbaren Ausrüstungen zum Heben von Lasten oder Lastaufnahmemittel zu gewährleisten, die in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden. Zweck der Maßnahmen, die in Nummer 4.1.3 Absatz 1 vorgeschrieben werden, ist nicht, die Konstruktion der Maschine zu überprüfen, sondern die Tauglichkeit der Fertigung und Montage der Maschine und die ordnungsgemäße Funktionsweise der Stellteile und nichttrennenden Schutzeinrichtungen zu kontrollieren.
Diese Anforderung bedeutet, dass der Hersteller dafür sorgen muss, dass die erforderlichen Funktionsprüfungen und -versuche durchgeführt werden, bevor die Maschine vom Benutzer erstmals in Betrieb genommen wird. Es besteht keine Pflicht, die Prüfungen von einer unabhängigen oder externen Prüfstelle durchführen zu lassen. Die Prüfungen können vom Hersteller selbst durchgeführt oder in seinem Namen von einer anderen qualifizierten Person oder Stelle übernommen werden.
Die zur Kontrolle der Zwecktauglichkeit der Maschine erforderlichen Maßnahmen, die vom Hersteller oder in dessen Namen nach Zusammenbau und vor erstmaliger Inbetriebnahme der Maschine durchgeführt werden, dürfen nicht mit den Prüfungen verwechselt werden, die möglicherweise in einzelstaatlichen Rechtsvorschriften über die Prüfung von Maschinen zum Heben von Lasten während der Benutzung vorgeschrieben werden – siehe § 140: Anmerkungen zu Artikel 15.