§ 323   Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise

3.6.   INFORMATIONEN UND ANGABEN
3.6.1.   Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise
Wenn es für die Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit von Personen erforderlich ist, muss jede Maschine mit Zeichen und/oder Hinweisschildern für ihre Benutzung, Einstellung und Wartung versehen sein. Diese sind so zu wählen, zu gestalten und auszuführen, dass sie deutlich zu erkennen und dauerhaft sind.
Unbeschadet der Straßenverkehrsvorschriften müssen Maschinen mit aufsitzendem Fahrer mit folgenden Einrichtungen ausgestattet sein:
  • mit einer akustischen Warneinrichtung, mit der Personen gewarnt werden können,
  • mit einer auf die vorgesehenen Einsatzbedingungen abgestimmten Lichtsignaleinrichtung; diese Anforderung gilt nicht für Maschinen, die ausschließlich für den Einsatz unter Tage bestimmt sind und nicht mit elektrischer Energie arbeiten,
  • erforderlichenfalls mit einem für den Betrieb der Signaleinrichtungen geeigneten Anschluss zwischen Anhänger und Maschine.
Ferngesteuerte Maschinen, bei denen unter normalen Einsatzbedingungen ein Stoß- oder Quetschrisiko besteht, müssen mit geeigneten Einrichtungen ausgerüstet sein, die ihre Bewegungen anzeigen, oder mit Einrichtungen zum Schutz von Personen vor derartigen Risiken. Das gilt auch für Maschinen, die bei ihrem Einsatz wiederholt auf ein und derselben Linie vor- und zurückbewegt werden und bei denen der Fahrer den Bereich hinter der Maschine nicht direkt einsehen kann.
Ein ungewolltes Abschalten der Warn- und Signaleinrichtungen muss von der Konstruktion her ausgeschlossen sein. Wenn es für die Sicherheit erforderlich ist, sind diese Einrichtungen mit Funktionskontrollvorrichtungen zu versehen, die dem Bedienungspersonal etwaige Störungen anzeigen.
Maschinen, bei denen die eigenen Bewegungen und die ihrer Werkzeuge eine besondere Gefährdung darstellen, müssen eine Aufschrift tragen, die es untersagt, sich der Maschine während des Betriebs zu nähern. Sie muss aus einem ausreichenden Abstand lesbar sein, bei dem die Sicherheit der Personen gewährleistet ist, die sich in Maschinennähe aufhalten müssen.
Die Anforderungen in Nummer 3.6.1 ergänzen die Anforderungen in Nummer 1.7.1 bis 1.7.3 zu Informationen und Informationseinrichtungen, Warneinrichtungen, Warnungen vor Restrisiken und zur Kennzeichnung von wichtigen Informationen für die sichere Benutzung der Maschinen – siehe § 245 bis § 250 und § 252: Anmerkungen zu Nummer 1.7.1 bis 1.7.3.
Die Anforderungen an Form und Sprache der Informationen und Warnhinweise an der Maschine, die in Nummer 1.7.1 festgelegt sind, gelten für die in Nummer 3.6.1 Absatz 1 verlangten Informationen. Die in Nummer 1.7.1.2 festgelegten Anforderungen an Warneinrichtungen gelten für akustische und optische Warneinrichtungen, Signaleinrichtungen und Zeichen, die gemäß Nummer 3.6.1 Absätze 2 und 3 vorgeschrieben sind.
Der Verweis auf die „Straßenverkehrsvorschriften“ in Nummer 3.6.1 Absatz 2 betrifft die Vorschriften für die Teilnahme mobiler Maschinen am Straßenverkehr – siehe § 308: Anmerkungen zu Nummer 3.3.3.
Nummer 3.6.1 Absatz 3 bezieht sich auf die Risiken durch Kollisionen zwischen ferngesteuerten oder fahrerlosen mobilen Maschinen und Personen. Diese Maschinen müssen mit geeigneten Signaleinrichtungen für die Anzeige ihrer Bewegungen ausgerüstet sein, beispielsweise mit akustischen und/oder optischen Warneinrichtungen. Soweit erforderlich, müssen außerdem nichttrennende Schutzeinrichtungen zum Schutz vor Kollisionen eingebaut werden – siehe § 294: Anmerkungen zu Nummer 3.2.1.
Die Anforderungen in Nummer 3.6.1 Absatz 3 gelten auch für Maschinen mit aufsitzendem Fahrer, die gleichmäßige Vor- und Rückwärtsbewegungen ausführen sollen, beispielsweise bestimmte Straßenbaumaschinen oder Lader, da der Fahrer dieser Maschinen möglicherweise nicht ständig den Bereich nach hinten beobachten kann.