§ 311   Verfahren mitgängergeführter Maschinen

3.3.4.   Verfahren mitgängergeführter Maschinen
Eine mitgängergeführte selbstfahrende Maschine darf eine Verfahrbewegung nur bei ununterbrochener Betätigung des entsprechenden Stellteils durch den Fahrer ausführen können. Insbesondere darf eine Verfahrbewegung nicht möglich sein, während der Motor in Gang gesetzt wird.
Die Stellteile von mitgängergeführten Maschinen müssen so ausgelegt sein, dass die Risiken durch eine unbeabsichtigte Bewegung der Maschine für den Fahrer so gering wie möglich sind; dies gilt insbesondere für die Gefahr,
  • eingequetscht oder überfahren zu werden,
  • durch umlaufende Werkzeuge verletzt zu werden.
Die Verfahrgeschwindigkeit der Maschine darf nicht größer sein als die Schrittgeschwindigkeit des Fahrers.
Bei Maschinen, an denen ein umlaufendes Werkzeug angebracht werden kann, muss sichergestellt sein, dass bei eingelegtem Rückwärtsgang das Werkzeug nicht angetrieben werden kann, es sei denn, die Fahrbewegung der Maschine wird durch die Bewegung des Werkzeugs bewirkt. Im letzteren Fall muss die Geschwindigkeit im Rückwärtsgang so gering sein, dass der Fahrer nicht gefährdet wird.
Nummer 3.3.4 bezieht sich auf mitgängergeführte selbstfahrende mobile Maschinen, also Maschinen mit angetriebenen Verfahrbewegungen, die durch einen Fahrer gesteuert werden, der mit der Maschine zu Fuß mitgeht, d. h. er geht im Allgemeinen hinter oder vor der Maschine her und betätigt die Stellteile und die Lenkung von Hand – siehe § 293: Anmerkungen zu Nummer 3.1.1 Buchstabe b. Zu mitgängergeführten Maschinen zählen mitgängergeführte Gabelhubwagen, Bodenreinigungsmaschinen, Verdichter, Grubber, Motorhacken und Rasenmäher. Nummer 3.3.4 findet keine Anwendung auf handbetriebene Maschinen.
Die Anforderungen in Nummer 3.3.4 Absatz 1 sollen das Risiko unkontrollierter Bewegungen der Maschine verringern. Die Stellteile für die Bewegungssteuerung müssen als Stellteile mit selbsttätiger Rückstellung ausgeführt sein, wobei die Maschine sicher zum Stillstand gebracht wird, sobald das Stellteil losgelassen wird. Wenn davon auszugehen ist, dass die Maschine weiterläuft, nachdem das Stellteil in die Neutralstellung zurückgekehrt ist, kann es notwendig sein, dass mit dem Loslassen des Stellteils eine Bremse ausgelöst wird. Da der Bediener üblicherweise die Lenkvorrichtung und das Stellteil für die Ausführung der Bewegung mit der gleichen Hand halten muss, kommt es darauf an, dass das Stellteil mit selbsttätiger Rückstellung so gestaltet und angeordnet wird, dass der Betätigungsaufwand für den Bediener verringert wird – siehe § 193: Anmerkungen zu Nummer 1.2.2 Absatz 3.
Der zweite Satz in Nummer 3.3.4 Absatz 1 geht auf einen besonderen Aspekt der im ersten Satz beschriebenen Anforderung ein: Die Maschine muss so konstruiert und gebaut sein, dass es beim Ingangsetzen des Motors nicht zu einer Bewegung der Maschine kommen kann.
Die Anforderung in Nummer 3.3.4 Absatz 2 bezieht sich auf das Risiko, dass der Fahrer durch die in Bewegung befindliche Maschine selbst, durch bewegliche Teile der Maschine oder durch Werkzeuge eingequetscht oder verletzt wird. Dieses Risiko ist vor allem dann besonders gravierend, wenn der Fahrer vor der Maschine hergeht oder wenn die Maschine Rückwärtsbewegungen in Richtung zum Fahrer ausführen kann. In derartigen Fällen kann es erforderlich werden, nichttrennende Schutzeinrichtungen zu montieren, durch die die Maschine angehalten wird, wenn sie sich dem Körper des Fahrers annähert oder diesen berührt.
Durch die in Nummer 3.3.4 Absatz 3 beschriebene Anforderung, wonach die Verfahrgeschwindigkeit auf die Schrittgeschwindigkeit des zu Fuß gehenden Fahrers abgestimmt sein muss, soll sichergestellt werden, dass der Fahrer nicht die Kontrolle über die in Bewegung befindliche Maschine verliert.
Der letzte Absatz in Nummer 3.3.4 betrifft das Verletzungsrisiko des mitlaufenden Fahrers durch Kontakt mit umlaufenden Werkzeugen, beispielsweise dem Messer eines Kultivators oder einer Hacke. Wenn die Funktion der Maschine einen Rückwärtsgang erfordert, muss das Werkzeug während des Rückwärtslaufs deaktiviert sein bzw. es muss zur Verminderung des Risikos ein „Kriechgang“ vorgesehen sein, wenn die Fahrbewegung der Maschine durch die Werkzeugbewegung bewirkt wird.