§ 295   Rückhaltevorrichtung am Sitz

3.2.2.   Sitze
Besteht das Risiko, dass das Bedienungspersonal oder andere auf der Maschine beförderte Personen beim Überrollen oder Umkippen der Maschine – insbesondere bei Maschinen, die mit dem in den Nummern 3.4.3 oder 3.4.4 genannten Schutzaufbau ausgerüstet sind – zwischen Teilen der Maschine und dem Boden eingequetscht werden können, so müssen die Sitze so konstruiert oder mit einer Rückhaltevorrichtung ausgestattet sein, dass die Personen auf ihrem Sitz gehalten werden, ohne dass die notwendigen Bedienungsbewegungen behindert oder von der Sitzaufhängung hervorgerufene Bewegungen eingeschränkt werden. Rückhaltevorrichtungen dürfen nicht eingebaut werden, wenn sich dadurch das Risiko erhöht.
Die Anforderung in Nummer 3.2.2 ergänzt die allgemeinen Anforderungen zu Sitzen gemäß Nummer 1.1.8.
In Nummer 3.2.2 wird das Risiko angesprochen, dass das Bedienungspersonal oder andere mitfahrende Personen beim Überrollen oder Umkippen der Maschine eingequetscht werden können. Der Überroll- und Kippschutz, der in Nummer 3.4.3 erwähnt wird, kann seine Aufgabe nur erfüllen, wenn die betreffenden Personen in dem geschützten Bereich gehalten werden. Um dies zu erreichen, muss die Maschine:
  • entweder so aufgebaut sein, dass das Bedienungspersonal nicht herausgeschleudert werden kann, wenn die Maschine sich überschlägt oder umkippt,
  • oder mit Sitzen ausgerüstet sein, die verhindern, dass das Bedienungspersonal herausgeschleudert wird,
  • oder mit Sitzen ausgerüstet sein, die mit einem Rückhaltesystem mit geeigneten Befestigungspunkten versehen sind.
Die Sitzrückhaltesysteme müssen sich leicht öffnen und schließen lassen und dürfen die notwendige Bewegungsfreiheit des Bedieners nur so wenig wie möglich einschränken. Dies ist vor allem bei Maschinen wie zum Beispiel Flurförderzeugen notwendig, bei denen der Fahrer den Fahrerplatz möglicherweise häufig verlassen und wieder einnehmen muss.
Wenn die Sicherheit des Bedienungspersonals vom Schließen eines Sitzrückhaltesystems abhängig ist, muss die erforderliche Anleitung für den Gebrauch des Rückhaltesystems mitgeliefert werden – siehe § 263: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe k.
Mit dem letzten Satz in Nummer 3.2.2 wird dem Umstand Rechnung getragen, dass in bestimmten Fällen auf den Einbau von Rückhaltesystemen verzichtet werden sollte, da sie zu einem erhöhten Risiko führen würden. Dies kann beispielsweise bei kleinen mobilen Maschinen, die nicht mit einer Fahrerkabine oder Schutzaufbauten versehen sind, oder bei Maschinen der Fall sein, auf denen der aufsitzende Fahrer in stehender Position verharrt. Außerdem ist der Einbau eines Rückhaltesystems möglicherweise bei Maschinen unzweckmäßig, die für aktives Fahren ausgelegt wurden und weit ausladende Bewegungen des Fahrers während des Fahrvorgangs erfordern. Rückhaltesysteme sind bei jenen Maschinen, die lediglich mit einem Schutzaufbau gegen herabfallende Gegenstände (FOPS) ausgerüstet sind, üblicherweise nicht erforderlich.