§ 291   Zusätzliche Anforderungen zur Ausschaltung von Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen

3.   ZUSÄTZLICHE GRUNDLEGENDE SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZANFORDERUNGEN ZUR AUSSCHALTUNG DER GEFÄHRDUNGEN, DIE VON DER BEWEGLICHKEIT VON MASCHINEN AUSGEHEN
Maschinen, von denen aufgrund ihrer Beweglichkeit Gefährdungen ausgehen, müssen alle in diesem Kapitel genannten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllen (siehe Allgemeine Grundsätze, Nummer 4).
In Anhang I Teil 3 werden zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Hinblick auf Gefahren festgelegt, die sich aus der Beweglichkeit von Maschinen ergeben. Diese gelten für die betreffenden Maschinen zusätzlich zu den maßgeblichen Anforderungen in Anhang I Teil 1 und, soweit relevant, anderen Teilen von Anhang Isiehe § 163: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 4.
3.1.   ALLGEMEINES
3.1.1.   Begriffsbestimmungen
a)
Eine „Maschine, von der aufgrund ihrer Beweglichkeit Gefährdungen ausgehen“, ist:
  • eine Maschine, die bei der Arbeit entweder beweglich sein muss oder kontinuierlich oder halbkontinuierlich zu aufeinander folgenden festen Arbeitsstellen verfahren werden muss, oder
  • eine Maschine, die während der Arbeit nicht verfahren wird, die aber mit Einrichtungen ausgestattet werden kann, mit denen sie sich leichter an eine andere Stelle bewegen lässt.
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