§ 237   Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko

1.5.15   Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko
Die Teile der Maschine, auf denen Personen sich eventuell bewegen oder aufhalten müssen, müssen so konstruiert und gebaut sein, dass ein Ausrutschen, Stolpern oder ein Sturz auf oder von diesen Teilen vermieden wird.
Diese Teile müssen erforderlichenfalls mit Haltevorrichtungen ausgestattet sein, die benutzerbezogen angebracht sind und dem Benutzer einen sicheren Halt ermöglichen.
Die Anforderung in Nummer 1.5.15 Absatz 1 gilt für sämtliche Teile der Maschine, auf denen sich Personen bewegen oder aufhalten, um zu den Bedienungsständen und Wartungsstellen oder um von einem Maschinenteil zu einem anderen zu gelangen – siehe § 240: Anmerkungen zu Nummer 1.6.2. Sie gilt außerdem für diejenigen Maschinenteile, in deren Bereich sich Personen bewegen oder aufhalten, während sie mit für das Heben oder Bewegen von Personen bestimmten Maschinen arbeiten. Diese Anforderung gilt also für Maschinenteile wie beispielsweise Trittbretter, Arbeitsbühnen, Laufgänge, Laufstege Rampen, Stufen, Treppenleitern, Leitern, Böden, Fahrtreppenstufen oder die Förderbänder von Personenfahrsteigen.
Die Anforderung in Nummer 1.5.15 gilt nur für Maschinenteile einschließlich der Zugangseinrichtungen zu der in der Betriebsstätte des Benutzers installierten Maschine – siehe § 240: Anmerkungen zu Nummer 1.6.2. Die Pflichten des Arbeitgebers hinsichtlich der Bodenflächen in Arbeitsstätten sind in der Richtlinie 89/654/EWG des Rates festgelegt.166) Etwaige besondere Anforderungen an den Boden, auf dem die Maschine eingesetzt oder aufgestellt werden soll, sind in der Betriebsanleitung des Herstellers anzugeben – siehe § 264: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe i.
Um Risiken durch Ausrutschen zu vermeiden, hat der Hersteller – unter Berücksichtigung der Nutzungsbedingungen – für eine ausreichende Rutschhemmung der Oberflächen der Maschine zu sorgen, bei denen vorhersehbar ist, dass sich darauf Personen bewegen oder aufhalten. Da Rückstände von Substanzen wie Wasser, Öl oder Fett, Erde, Schmutz, Schnee oder Eis eine erhöhte Rutschgefahr bedeuten, müssen die Flächen, auf denen sich Personen bewegen oder aufhalten, wo möglich, so konstruiert und angeordnet sein, dass das Vorhandensein solcher Stoffe vermieden wird, oder aber sie müssen so konstruiert sein, dass derartige Stoffe sich nicht ansammeln bzw. dass sie abgelassen oder entfernt werden können. Falls es vorkommen kann, dass Oberflächen nass oder feucht bleiben, ist die Verwendung glatter Flächen zu vermeiden.
Zur Vermeidung von Stolperrisiken ist es wichtig, Höhenunterschiede zwischen aneinandergrenzenden Flächen zu vermeiden. So muss beispielsweise die Niveaugenauigkeit von Hebezeugen, die feste Ladestellen anfahren und bei denen Personen Zugang zum Lastträger haben, so gestaltet sein, dass Höhenunterschiede zwischen dem Boden des Lastträgers und der Ladestelle, die ein Stolperrisiko darstellen könnten, vermieden werden. Bei der Verlegung und Befestigung von Kabeln und Rohrleitungen sind etwaige Hindernisse, die ein Stolperrisiko darstellen könnten, zu vermeiden.
Falls ein Absturzrisiko besteht, müssen die betreffenden Bereiche mit den notwendigen Umwehrungen oder Sicherheitsgeländern und Fußleisten versehen werden, um Abstürze zu vermeiden. Verankerungspunkte für die Anbringung der persönlichen Schutzausrüstung gegen Absturz sind anzubringen, wenn ein Restrisiko von Abstürzen besteht – siehe § 265: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe m und § 374: Anmerkungen zu Nummer 6.3.2. Es sind geeignete Verankerungsarten zu verwenden, wobei die notwendige Bewegungsmöglichkeit der Bediener zu berücksichtigen ist. Gemäß Nummer 1.1.2 Buchstabe b können die Anleitungen für die Bereitstellung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung jedoch nicht als Ersatz für integrierte Schutzmaßnahmen gegen Absturzrisiken gelten, sofern entsprechende Maßnahmen durchführbar sind.
Der zweite Absatz von Nummer 1.5.15 schreibt vor, dass Maschinenbereiche, in denen sich Personen bewegen oder aufhalten, soweit zweckmäßig mit Haltevorrichtungen ausgerüstet werden müssen, die in Bezug zum Benutzer fest angebracht sind und ihm festen Halt bieten. Dabei handelt es sich um eine ergänzende Maßnahme, durch die das Risiko von Ausrutschen, Stolpern und Stürzen verringert wird, und die vor allem bei Maschinen wichtig ist, bei denen die Benutzer auf eine in Bewegung befindliche Fläche treten müssen, beispielsweise auf Fahrtreppen und Fahrsteigen.
Allgemeine Spezifikationen zur Vermeidung von Rutsch-, Stolper- und Sturzgefahr sind in den Normen der Reihe EN ISO 14122 enthalten – siehe § 240: Anmerkungen zu Nummer 1.6.2.
Zusätzlich zur allgemeinen Anforderung in Nummer 1.5.15 sind in Nummer 6.3.2 ergänzende Anforderungen hinsichtlich der Risiken eines Sturzes aus dem Lastträger von Maschinen zum Heben von Personen festgelegt.
Fußnote 166)
Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) – Anhang I Absatz 9.2.