§ 174   Die 3-Stufen-Methode

1.1.2   Grundsätze für die Integration der Sicherheit (Fortsetzung)
b)
Bei der Wahl der angemessensten Lösungen muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter folgende Grundsätze anwenden, und zwar in der angegebenen Reihenfolge:
  • Beseitigung oder Minimierung der Risiken so weit wie möglich (Integration der Sicherheit in Konstruktion und Bau der Maschine);
  • Ergreifen der notwendigen Schutzmaßnahmen gegen Risiken, die sich nicht beseitigen lassen;
  • Unterrichtung der Benutzer über die Restrisiken aufgrund der nicht vollständigen Wirksamkeit der getroffenen Schutzmaßnahmen; Hinweis auf eine eventuell erforderliche spezielle Ausbildung oder Einarbeitung und persönliche Schutzausrüstung.
...
Nummer 1.1.2 Buchstabe b beschreibt die Vorgehensweise bei der Festlegung der Maßnahmen für den Umgang mit den Risiken, die im Zuge der im allgemeinen Grundsatz 1 beschriebenen Risikobeurteilung festgestellt und beurteilt wurden. Die drei aufeinander folgenden Schritte werden in der Rangfolge ihrer Priorität aufgeführt, häufig als „3-Stufen-Methode“ bezeichnet:
Schritt 1 = höchste PrioritätMaßnahmen zur Integration der Sicherheit in die Konstruktion
Schritt 2 = zweite PrioritätTechnische Schutzmaßnahmen
Schritt 3 = dritte PrioritätInformationen für Benutzer
Diese Rangfolge muss angewendet werden, wenn Maßnahmen für den Umgang mit einem bestimmten Risiko ausgewählt werden, um die entsprechende grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderung zu erfüllen. Daher muss der Hersteller sämtliche möglichen Maßnahmen für die Integration der Sicherheit in die Konstruktion ausschöpfen, bevor er auf Schutzmaßnahmen zurückgreift. Analog hierzu muss er sämtliche möglichen Schutzmaßnahmen ausnutzen, bevor er sich auf Warnhinweise und Betriebsanleitungen für die Bediener verlässt. Die Anwendung der 3-Stufen-Methode muss auch den Stand der Technik angemessen berücksichtigen – siehe § 161: Anmerkungen zum allgemeinen Grundsatz 3.
– Schritt 1 = höchste Priorität
Höchste Priorität erhalten Maßnahmen, mit denen die Sicherheit in die Konstruktion integriert wird, da sie wirksamer als Schutzmaßnahmen oder Warnhinweise sind. Einige Beispiele für Maßnahmen zur Integration der Sicherheit in die Konstruktion sind:
  • vollständige Beseitigung der Gefährdung, beispielsweise indem eine brennbare Hydraulikflüssigkeit durch eine nicht brennbare Variante ersetzt wird – siehe § 178: Anmerkungen zu Nummer 1.1.3;
  • Konstruktion der Steuerung und der Befehlseinrichtungen einschließlich der Stellteile im Hinblick darauf, eine zuverlässige Funktion sicherzustellen – siehe § 184 bis § 185: Anmerkungen zu Nummer 1.2 und § 297 und § 298: Anmerkungen zu Nummer 3.3;
  • Gewährleistung der eigenen Standsicherheit der Maschine durch ihre Form und die Verteilung der Massen – siehe § 206: Anmerkungen zu Nummer 1.3.1;
  • Gewährleisten, dass zugängliche Teile der Maschine keine scharfen Kanten oder rauen Oberflächen aufweisen – siehe § 209: Anmerkungen zu Nummer 1.3.4;
  • Ausreichenden Abstand zwischen beweglichen und feststehenden Teilen der Maschine gewährleisten, damit Quetschgefahren vermieden werden – siehe § 212: Anmerkungen zu Nummer 1.3.7;
  • Zugängliche Flächen mit extremen Temperaturen vermeiden – siehe § 226: Anmerkungen zu Nummer 1.5.5;
  • Geräusch-, Vibrations-, Strahlungs- oder Gefahrstoffemissionen an der Quelle reduzieren – siehe § 229: Anmerkungen zu Nummer 1.5.8, § 231: Anmerkungen zu Nummer 1.5.9, § 232: Anmerkungen zu Nummer 1.5.10, und § 235: Anmerkungen zu Nummer 1.5.13;
  • Wenn möglich, Geschwindigkeit und Energie beweglicher Teile oder die Verfahrgeschwindigkeit der Maschine selbst reduzieren;
  • Anordnung gefährlicher Maschinenteile in unzugänglichen Bereichen – siehe § 212: Anmerkungen zu Nummer 1.3.7;
  • Anordnung von Einstellungs- und Wartungsstellen außerhalb von Gefahrenbereichen – siehe § 239: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 1.6.1.
– Schritt 2 = zweite Priorität
Wenn es nicht möglich ist, durch Maßnahmen zur Integration der Sicherheit in die Konstruktion Gefährdungen zu beseitigen oder Risiken hinreichend zu verringern, sind als zweite Priorität technische Schutzmaßnahmen vorgegeben, um zu verhindern, dass Personen den Gefährdungen ausgesetzt sind. Einige Beispiele für technische Schutzmaßnahmen sind:
Schritt 3 = dritte Priorität
Schließlich müssen gefährdete Personen über die restlichen Risiken, die nicht ausreichend durch Maßnahmen zur Integration der Sicherheit in die Konstruktion oder durch technische Schutzmaßnahmen vermindert werden können, durch Warnhinweise, Beschilderungen und Informationen an der Maschine unterrichtet werden und Benutzer durch die Betriebsanleitungen, sodass die Benutzer die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen können.106) Einige Beispiele für derartige Warnhinweise und Betriebsanleitungen sind:
  • Informations- oder Warnhinweise an der Maschine in Form von Symbolen oder Piktogrammen – siehe § 245: Anmerkungen zu Nummer 1.7.1;
  • akustische oder optische Warnsignale – siehe § 248: Anmerkungen zu Nummer 1.7.1.2;
  • Angabe des Gewichts der Maschine oder der Maschinenteile, die während der verschiedenen Phasen der absehbaren Maschinenlebensdauer mit Hebezeugen gehandhabt werden müssen – siehe § 253: Anmerkungen zu Nummer 1.7.3;
  • Warnhinweise gegen die Verwendung von Maschinen durch bestimmte Personen, wie beispielsweise durch junge Menschen unterhalb eines bestimmten Alters – siehe § 263: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe g;
  • Informationen in Bezug auf den sicheren Zusammenbau und Aufbau der Maschine – siehe § 264: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe i;
  • Festlegen, dass es erforderlich ist, dem Bedienpersonal die notwendigen Informationen zu gegeben und es zu schulen – siehe § 266: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe k.
  • Informationen zu ergänzenden Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz – siehe § 267: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe l;
  • Festlegen, dass es erforderlich ist, geeignete persönliche Schutzausrüstung für das Bedienpersonal bereitzustellen und dafür zu sorgen, dass diese auch benutzt wird – siehe § 267: Anmerkungen zu Nummer 1.7.4.2 Buchstabe m107).
Warnhinweise und Betriebsanleitungen gelten als fester Bestandteil von Konstruktion und Bau von Maschinen. Die Tatsache, dass dieser dritte Schritt der letzte Schritt in der Rangfolge gemäß Nummer 1.1.2 Buchstabe b ist, bedeutet, dass Warnhinweise und Betriebsanleitungen kein Ersatz für Maßnahmen zur Integration der Sicherheit in die Konstruktion oder für technische Schutzmaßnahmen sein dürfen, wenn diese nach dem Stand der Technik möglich sind.
Fußnote 106)
Diese Maßnahmen unterliegen den innerstaatlichen Vorschriften über die Umsetzung der geänderten Fassung der Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (die „Rahmenrichtlinie“) und den in diesem Rahmen angenommenen Einzelrichtlinien – siehe § 140, Anmerkungen zu Artikel 15.
Fußnote 107)
Die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung am Arbeitsplatz unterliegt den innerstaatlichen Vorschriften für die Umsetzung der Richtlinie 89/656/EWG des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit.