§ 151   Die Abgrenzung zwischen der Maschinenrichtlinie und der Aufzugsrichtlinie

Artikel 24 der Richtlinie 2006/42/EG bringt eine Änderung der Aufzugsrichtlinie 95/16/EG ein, durch die die Abgrenzung zur Maschinenrichtlinie genauer definiert werden soll – siehe § 28: Anmerkungen zu Erwägungsgrund 27.
Einerseits ändert Artikel 24 Absatz 1 die Begriffsbestimmung von „Aufzug“ in Artikel 1 Absatz 2 der Aufzugsrichtlinie, indem der Begriff „Fahrkorb“ durch den Begriff „Lastträger“ ersetzt wird. Dies bedeutet, dass die Art des Lastträgers kein Kriterium für die Anwendung der Aufzugsrichtlinie ist. Gleichzeitig werden durch Artikel 24 Absatz 2 die Anhang I Nummer 1.2 der Aufzugsrichtlinie festgelegten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen geändert, um klarzustellen, dass es sich bei dem Lastträger von Aufzügen, die dieser Richtlinie unterliegen, um einen Fahrkorb handeln muss. Zu beachten ist dabei auch, dass Fahrkörbe von Aufzügen gemäß Anhang I Nummer 3.1 der Aufzugsrichtlinie völlig geschlossen sein müssen.
Andererseits ändert Artikel 24 Absatz 1 die Liste der Ausnahmen in Artikel 1 Absatz 3 der Aufzugsrichtlinie, indem die Ausnahme von Hebezeugen mit einer Fahrgeschwindigkeit von nicht mehr als 0,15 m/s aufgenommen wird. Insofern unterliegen langsam fahrende Aufzüge der Maschinenrichtliniesiehe § 344: Anmerkungen zu Nummer 4.1.2.8 und § 377: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 6.4.
Hinsichtlich der geänderten Liste der Ausnahmen in der Aufzugsrichtlinie sind folgende Punkte ebenfalls zu beachten:
Baustellenaufzüge sind aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgenommen. Sie sind aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/42/EG nicht mehr ausgenommen und unterliegen daher ab 29. Dezember 2009 der Maschinenrichtliniesiehe § 8: Anmerkungen zu Erwägungsgrund 5.
Folgendes ist aus der Aufzugsrichtlinie ausgenommen und unterliegt der Maschinenrichtlinie:
  • Hebezeuge, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden können;
  • in Beförderungsmitteln eingebaute Hebezeuge;
  • mit einer Maschine verbundene Hebezeuge, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen – einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen – bestimmt sind;
  • Fahrtreppen und Fahrsteige.
Seilbahnen sind alle aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgenommen. Obwohl nach Artikel 3 die Maschinenrichtlinie nicht anwendbar ist auf Seilbahnen für die Personenbeförderung, die unter die Seilbahnrichtlinie 2000/9/EG fallen, gilt sie für bestimmte Seilbahnen, die außerhalb des Anwendungsbereichs der Seilbahnrichtlinie liegen oder von dieser ausgenommen sind – siehe § 90: Anmerkungen zu Artikel 3.
Folgendes ist aus dem Anwendungsbereich sowohl der Aufzugsrichtlinie wie auch der Maschinenrichtlinie ausgenommen: