§ 148   Die Arbeitsgruppe Maschinen

Die Arbeitsgruppe Maschinen wird vom Maschinenausschuss eingerichtet, damit Beobachter aus Industrie, Normung und den notifizierte Stellen an der Erörterung von Problemen im Zusammenhang mit der praktischen Anwendung der Maschinenrichtlinie teilnehmen können. In der Praxis ist die Arbeitsgruppe Maschinen das am häufigsten genutzte Forum, um die Anwendung der Richtlinie auf EU-Ebene zu erörtern. Wie der Maschinenausschuss, steht auch die Arbeitsgruppe Maschinen unter dem Vorsitz eines Vertreters der Kommission und ist zusammengesetzt aus Vertretern der einzelnen Mitgliedstaaten. Vertreter der EFTA-Länder, Kandidatenländer und Länder, die offizielle Übereinkommen mit der EU geschlossen haben, sind als Beobachter ebenfalls vertreten.
Auf europäischer Ebene tätige Verbände der Maschinenhersteller nehmen als Beobachter teil und werden zur Teilnahme an den Sitzungen eingeladen, um Informationen zu speziellen Themen zu geben, die in der Diskussion stehen, und ihre Sichtweisen hierzu darzustellen. Außerdem sind in dieser Arbeitsgruppe Vertreter der europäischen Normeninstitute vertreten, die Informationen geben und Fragen der Mitgliedstaaten zur Normung beantworten. Die notifizierte Stellen sind durch die europäische Koordinierung der notifizierte Stellen für Maschinen (NB-M) vertreten, die über die Koordinierungsarbeit berichtet, die Stellungnahmen der Arbeitsgruppe Maschinen zu den „Recommendation for Use“ (Anwendungsempfehlungen) zur Kenntnis nimmt, die der Arbeitsgruppe zur Genehmigung vorgelegt werden, und Fragen zur Auslegung der Richtlinie an die Arbeitsgruppe richtet. Gewerkschaften und Vertreter der Verbraucherschutzorganisationen sind ebenfalls eingeladen, um die Sichtweise der Maschinenendbenutzer vorzubringen.
Zu den von der Arbeitsgruppe Maschinen am häufigsten diskutierten Themen gehören:
  • die Klärung des Anwendungsbereichs der Richtlinie und der Konformitätsbewertungsverfahren hinsichtlich bestimmter Produktgruppen;
  • Bedenken hinsichtlich der Erarbeitung harmonisierter Normen für Maschinen;
  • Stellungnahmen zu formellen Einwänden gegen harmonisierte Normen – siehe § 120: Anmerkungen zu Artikel 10.
Die Arbeitsgruppe Maschinen tritt zwei- oder dreimal jährlich in Brüssel zusammen. Arbeitsunterlagen für die Sitzungen der Arbeitsgruppe Maschinen werden an die Mitglieder der Arbeitsgruppe über den Maschinenrichtlinien-Bereich des Online-Informationssystems CIRCA der Kommission verteilt. Organisationen, die Interessengruppen aus dem Maschinensektor auf europäischer Ebene vertreten, haben Zugang auf diese Dokumente. Andere Interessenvertreter können die Unterlagen über ihre jeweiligen Organisationen anfordern, die sie vertreten. Dabei ist zu beachten, dass die in den Arbeitsdokumenten oder Diskussionsunterlagen formulierten Standpunkte nicht als die Meinung der Kommission oder der Arbeitsgruppe Maschinen verstanden werden dürfen.
Die Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppe Maschinen werden auf den Maschinen-Seiten der Website der Kommission EUROPA veröffentlicht, nachdem sie korrigiert und auf der Folgesitzung angenommen worden sind.