§ 137   Koordinierung der notifizierte Stellen

Der Erfahrungsaustausch zwischen den notifizierte Stellen wird im Rahmen einer europäischen Koordinierung der notifizierte Stellen für Maschinen (NB-M) organisiert. Zweck der NB-M ist die Erörterung von Problemen, die im Laufe der Konformitätsbewertungsverfahren auftreten, und die Harmonisierung der Methoden der notifizierte Stellen. In einigen Fällen werden die notifizierten Stellen von einer nationalen Koordinierungsgruppe vertreten, die in ihrem Land eingerichtet ist. Die Teilnahme an den Koordinierungsaktivitäten ist eines der Kriterien für die Notifizierung der Stellen – siehe § 408: Anmerkungen zu Anhang XI.
Die NB-M ist in verschiedene Gruppen untergliedert, die die einzelnen Maschinenkategorien gemäß Anhang IV abdecken. Diese werden als vertikale Gruppen (VG) bezeichnet.
Gegenwärtig gibt es 12 VG, die sich je nach Erfordernis treffen, um die folgenden Bereiche zu behandeln:
VG1
Holzbearbeitungsmaschinen
VG2
Lebensmittelmaschinen in Anhang IV
VG3
Pressen für die Kaltbearbeitung von Metallen
VG4
Spritzgieß- oder Formpressmaschinen
VG5
Maschinen für den Einsatz unter Tage
VG6
Müllsammelfahrzeuge
VG7
Abnehmbare Gelenkwellen
VG8
Fahrzeughebebühnen
VG9
Einrichtungen zum Heben von Personen
VG11
Sicherheitsbauteile
VG12
ROPS und FOPS
(Überrollschutzaufbau und Schutzaufbau gegen herabfallende Gegenstände)
VG13
Umfassende Qualitätssicherung
Zusätzlich verfügt die NB-M über einen Horizontalen Ausschuss, der die Arbeit der vertikalen Gruppen überwacht und koordiniert und Fragen behandelt, die alle notifizierte Stellen gemeinsam betreffen. Der Horizontale Ausschuss trifft sich zweimal jährlich unter dem Vorsitz eines gewählten Vertreters einer der notifizierte Stellen. Vertreter der Europäischen Kommission und von drei von der Arbeitsgruppe „Maschinen“ ausgewählten Mitgliedstaaten nehmen an diesen Sitzungen als Beobachter teil.
Die europäische Kommission trägt zum Funktionieren der NB-M durch Finanzierung des technischen Sekretariats, das die Arbeit der Gruppe vorbereitet, und des Verwaltungssekretariats, das die Sitzungen organisiert und den Versand von Unterlagen organisiert, bei.
Die NB-M verabschiedet so genannte „Recommendations for Use“ (RfU), die abgestimmte Antworten auf Fragen zur Verfügung stellen, die innerhalb der vertikalen Gruppen erörtert worden sind. Im Allgemeinen werden die RfU erstellt, wo keine harmonisierte Norm vorhanden ist oder wo die einschlägige harmonisierte Norm keine ausreichend genaue Antwort auf eine bestimmte Frage gibt. Wenn eine einschlägige harmonisierte Norm angenommen oder wenn die harmonisierte Norm entsprechend geändert ist, wird die RfU zurückgezogen. Die RfU werden vom Horizontalen Ausschuss der NB-M bestätigt und dann der Arbeitsgruppe „Maschinen“ zur Genehmigung übermittelt. Die RFU, die von der Arbeitsgruppe „Maschinen“ genehmigt sind, werden auf der EUROPA-Website der Kommission veröffentlicht. Die RfU sind nicht rechtsverbindlich, nach ihrer Bestätigung durch die NB-M und der Genehmigung durch die Arbeitsgruppe „Maschinen“ müssen sie jedoch als wichtiger Hinweis angesehen werden, um die einheitliche Anwendung der Maschinenrichtlinie durch die notifizierte Stellen sicherzustellen.