§ 8   Einbeziehung von Baustellenaufzügen

(5)Die verbindlichen Bestimmungen der Mitgliedstaaten für Baustellenaufzüge zur Personenbeförderung oder zur Personen- und Güterbeförderung, die häufig durch de facto verbindliche technische Spezifikationen und/oder durch freiwillige Normen ergänzt werden, haben nicht notwendigerweise ein unterschiedliches Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz zur Folge, bilden aber wegen ihrer Verschiedenheit ein Hemmnis für den innergemeinschaftlichen Handel. Zudem weichen die einzelstaatlichen Konformitätsnachweissysteme für solche Maschinen stark voneinander ab. Es ist deshalb angebracht, Baustellenaufzüge zur Personenbeförderung oder zur Personen- und Güterbeförderung nicht aus dem Anwendungsbereich der vorliegenden Richtlinie auszuschließen.
Baustellenaufzüge, die bisher aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 98/37/EG und der Aufzugsrichtlinie 95/16/EG ausgeklammert waren, sind Hebezeuge, die vorübergehend eingebaut werden, um Personen oder Personen und Güter während Bau- oder Instandsetzungsarbeiten auf die unterschiedlichen Stockwerksebenen eines Gebäudes zu befördern. Gemäß Erwägungsgrund 5 sind derartige Baustellenaufzüge nicht mehr aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgeschlossen. Im Zusammenhang mit Maschinen, die feste Ladestellen anfahren, wurden bestimmte neue grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Anhang I aufgenommen, um besonderen Risiken Rechnung zu tragen, die mit derartigen Maschinen verbunden sind.
Hinsichtlich des auf Baustellenaufzüge anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahrens, ist außerdem zu beachten, dass Baustellenaufzüge, bei denen die Gefahr eines Absturzes aus einer Höhe von mehr als drei Metern besteht, zu den in Anhang IV Nummer 17 aufgeführten Maschinen zum Heben von Personen oder von Personen und Gütern gezählt werden.