8.1   Allgemeines

Das Arbeitsschutzgesetz und die zugehörigen Verordnungen (z. B. Gefahrstoffverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung) sowie die DGUV Vorschrift 1 verpflichten jede Unternehmerin und jeden Unternehmer (9) (28) (22) (16) (75) (123)
  • zu beurteilen, welche Gefährdungen und Belastungen für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbunden sind und
  • zu ermitteln, welche Arbeitsschutzmaßnahmen erforderlich sind.
Darüber hinaus ist der Unternehmer oder die Unternehmerin verpflichtet, Maßnahmen des Arbeitsschutzes auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.
Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die erforderlichen Wirksamkeitskontrollen sind zu dokumentieren.
Die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes werden in § 6 der Gefahrstoffverordnung und § 3 der Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert. (28) (22)
Zusätzlich ist für Teilbereiche die Verpflichtung zur Beurteilung von Gefährdungen in weiteren Regelwerken festgeschrieben, z. B. der Störfallverordnung (12. BImSchV). (65)
Das Arbeitsschutzgesetz und die Gefahrstoffverordnung sprechen von „Gefährdung“ und „Gefährdungsbeurteilung“, die REACH-Verordnung von „Risiko“ und „Risikobeurteilung“. Da der Schwerpunkt dieser Schrift Arbeits- und Gesundheitsschutz ist, werden durchgängig die Begriffe Gefährdung und Gefährdungsbeurteilung verwendet. (9) (28) (1)
Grundsätzliches zur Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen kann z. B. dem Merkblatt A 016 „Gefährdungsbeurteilung – Sieben Schritte zum Ziel“ der BG RCI entnommen werden. Inhaltliche Basis der Gefährdungsbeurteilung kann der allgemeine Gefährdungskatalog des Merkblatts A 017 „Gefährdungsbeurteilung – Gefährdungskatalog“ der BG RCI sein. (83) (84)
In der Gefahrstoffverordnung kommt der Gefährdungsbeurteilung eine bedeutende Rolle zu. Als Hilfestellung wurden neben mehreren Technischen Regeln zur Gefahrstoffverordnung auch mehrere Schriften der Unfallversicherungsträger veröffentlicht, insbesondere die DGUV Information 213-080 „Arbeitsschutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“ (Merkblatt M 053 der BG RCI). (31–37) (80–82) (90–104) (100)
Die Unternehmerin und der Unternehmer ist verantwortlich für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Sie ist von fachkundigen Personen vor Aufnahme der Tätigkeiten durchzuführen. (149) (28) § 6 Abs. 11
Die mit den Tätigkeiten verbundenen inhalativen, dermalen und physikalisch-chemischen Gefährdungen sind unabhängig voneinander zu beurteilen und in der Gefährdungsbeurteilung zusammenzuführen. (28) § 6 Abs. 6
Dabei müssen über den normalen Betrieb hinaus auch Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten sowie die Beseitigung von Betriebsstörungen betrachtet werden. Bei der Zusammenarbeit mehrerer Firmen kann die Möglichkeit der gegenseitigen Gefährdung bestehen. Deshalb muss die Fremdfirmenkoordination ebenfalls Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung sein. (28) § 6 Abs. 5
Die Gefährdungsbeurteilung gliedert sich in folgende Schritte:
  1. Stoffe, Gemische und sonstige Gefährdungsfaktoren erfassen,
  2. Informationsermittlung nach festgelegten Kriterien,
  3. Bewertung der Gefährdungen (inhalativ, dermal, physikalisch-chemisch; jeweils unabhängig voneinander),
  4. Prüfung auf Substitutionsmöglichkeiten,
  5. Festlegung und Durchführung notwendiger Schutzmaßnahmen (siehe Kapitel 10 bis 13),
  6. Dokumentation,
  7. Wirksamkeitskontrolle.