Literaturverzeichnis

Verbindliche Rechtsnormen sind Gesetze, Verordnungen und der Normtext von Unfallverhütungsvorschriften. Abweichungen sind nur mit einer Genehmigung der zuständigen Behörde bzw. des zuständigen Unfallversicherungsträgers (z. B. Berufsgenossenschaft) erlaubt. Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung ist, dass die Ersatzmaßnahme ein mindestens ebenso hohes Sicherheitsniveau gewährleistet.
Von Technischen Regeln zu Verordnungen, Durchführungsanweisungen von Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften) und DGUV Regeln kann abgewichen werden, wenn in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert ist, dass die gleiche Sicherheit auf andere Weise erreicht wird.
Keine verbindlichen Rechtsnormen sind DGUV Informationen, Merkblätter, DIN-/VDE-Normen. Sie gelten als wichtige Bewertungsmaßstäbe und Regeln der Technik, von denen abgewichen werden kann, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise erreicht wird.
Fundstellen im Internet
Die Schriften der BG RCI sowie ein umfangreicher Teil des staatlichen Vorschriften- und Regelwerkes und dem der gesetzlichen Unfallversicherungsträger (rund 1 700 Titel) sind im Kompendium Arbeitsschutz der BG RCI verfügbar. Die Nutzung des Kompendiums im Internet ist kostenpflichtig. Ein kostenfreier, zeitlich begrenzter Probezugang wird angeboten.
Weitere Informationen unter www.kompendium-as.de.
Zahlreiche aktuelle Informationen bietet die Homepage der BG RCI unter www.bgrci.de/praevention und fachwissen.bgrci.de.
Detailinformationen zu Schriften und Medien der BG RCI sowie Bestellung siehe medienshop.bgrci.de
Ausgewählte Merkblätter, Anhänge und Vordrucke aus Merkblättern und DGUV Regeln sowie ergänzende Arbeitshilfen stehen im Downloadcenter Prävention unter downloadcenter.bgrci.de zur Verfügung.
Unfallverhütungsvorschriften, DGUV Regeln, DGUV Grundsätze und viele DGUV Informationen sind auf der Homepage der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) unter publikationen.dguv.de zu finden.
1.   Veröffentlichungen der Europäischen Union im Amtsblatt der Europäischen Union
Bezugsquelle: Bundesanzeiger-Verlag, Postfach 10 05 34, 50445 Köln,
Freier Download unter eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) Nr. 2019/1243
Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland, zuletzt geändert durch Beschl. (EU) 2019/1094 der Kommission
2.   Gesetze, Verordnungen, Technische Regeln
Bezugsquelle: Buchhandel
Freier Download unter www.gesetze-im-internet.de (Gesetze und Verordnungen) und www.baua.de (Technische Regeln), oder auf den Seiten des jeweiligen Bundeslandes
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) mit Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), insbesondere
Bekanntmachung 220: Sicherheitsdatenblatt
TRGS 510: Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern
TRGS 555: Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG)
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG)
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB)
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgut-Ausnahmeverordnung – GGAV)
Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen (Gefahrgutbeauftragtenverordnung – GbV)
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien – Gefahrgut – RSEB):
www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Gefahrgut/durchfuehrungsrichtlinien-gefahrgut.pdf
Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz – MPG)
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz – MuSchG)
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG)
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz – SprengG)
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung – StrlSchV)
Straßenverkehrsgesetz (StVG)
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
2a.   Sonstige verbindliche Regelungen
Bezugsquelle: Buchhandel
Accord européen relatif au transport international des marchandises Dangereuses par Route (ADR);
deutsche Version:
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_ BGBl=bgbl219014_Anlageband.pdf
englische Version:
https://www.unece.org/trans/danger/publi/adr/adr2019/19contentse.html
Règlement International concernant le transport des marchandises Dangereuses chemins de fer (RID); deutscher Titel: Internationale Ordnung für die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn, http://otif.org/de/?page_ id=1105
International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code); deutscher Titel: Internationaler Code für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen, www.bmvi.de → Güterverkehr und Logistik → Gefahrgut → Recht/Vorschriften → Seeschifffahrt
International Civil Aviation Organization (Technical Instructions for the Safe Transport of Dangerous Goods by Air (ICAO-TI), www.icao.int → publications → Doc 9284)
International Air Transport Association – Dangerous Goods Regulations (IATA-DGR); deutscher Titel: IATA-Gefahrgutvorschriften, www.iata.org
3.   Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften), DGUV Regeln, DGUV Grundsätze, DGUV Informationen, Merkblätter und sonstige Schriften der Unfallversicherungsträger
Bezugsquellen: Jedermann-Verlag GmbH, Postfach 10 31 40, 69021 Heidelberg, www.jedermann.de und
Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, Postfach 10 14 80, 69004 Heidelberg, medienshop.bgrci.de
Mitgliedsbetriebe der BG RCI können die folgenden Schriften (bis zur nächsten Bezugsquellenangabe) in einer der Betriebsgröße angemessenen Anzahl kostenlos beziehen.
DGUV Vorschrift 1: Grundsätze der Prävention
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge
Merkblatt A 002: Gefahrgutbeauftragte
Merkblatt A 010: Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
Merkblatt A 013: Beförderung gefährlicher Güter
Kleinbroschüre A 013-1: Gefahren richtig kennzeichnen beim Transport und im Betrieb
Merkblatt A 016: Gefährdungsbeurteilung – Sieben Schritte zum Ziel
Merkblatt A 026: Unterweisung – Gefährdungsorientierte Handlungshilfe
Merkblatt A 027: Mutterschutz im Betrieb
Kleinbroschüre A 031-1: Fit für‘s Fahren – Darauf kommt‘s an
Merkblatt M 050: Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (BGI 564)
Merkblatt M 053: Arbeitsschutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
Merkblatt M 060: Gefahrstoffe mit GHS-Kennzeichnung – Was ist zu tun?
Merkblatt M 060-1: Kompaktinformation GHS – Veranstaltungs- und Seminarunterlagen
Merkblatt M 062: Lagerung von Gefahrstoffen
Merkblatt M 063: Lagerung von Gefahrstoffen – Antworten auf häufig gestellte Fragen
Merkblatt T 057: Ladungssicherung beim Transport
4.   DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
Bezugsquelle: Buchhandel und A. W. Gentner Verlag, Postfach 10 17 42, 70015 Stuttgart, www.gentner.de
DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, 5. Auflage (ISBN 978-3-87247-733-0), insbesondere G25: Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten
5.   Datenbanken und Informationen im Internet
Downloadcenter Prävention der BG RCI: downloadcenter.bgrci.de
Gefahrgutseite der BG RCI www.bgrci.de → Prävention → Fachwissen-Portal “ Gefahrguttransport
Gefahrstoffinformationssystem GisChem der BG RCI: www.gischem.de
GESTIS-Stoffdatenbank: Gefahrstoffinformationssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) www.dguv.de/ifa/stoffdatenbank
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) www.baua.de
Internationale Seeschifffahrtsorganisation: www.imo.org